Sitzung
KT/018/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes,
im Erdgeschoss, Raum-Nr. 0.29,
Nägelsbachstr. 1, 91052 Erlangen
Datum
19.12.2022
Zeit
09:00-10:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Niederlegung des Kreistagsmandates von Andreas Galster und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers Klaus Faatz sowie dessen Vereidigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Anwesend: 46

 
Ö 2
Umbesetzung der Ausschüsse, des Arbeitskreises Klimaschutz sowie Änderung der Bestellung der Verbandsräte und Stellvertreter des Zweckverbandes Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost in Spardorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Anwesend: 48

 
Ö 3
Änderung der Abfallgebührensatzung und der Wertstoffhofbenutzungsordnungen; Redaktionelle Anpassungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Anwesend: 49

 
Ö 4
Aktueller Stand der Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz; Frage der Verlängerung der Optionsregelung für das alte Umsatzsteuerrecht um zwei weitere Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50

 
Ö 5
Investitionsplanung 2023 - 2026 für den Straßen-, Brücken- und Radwegeausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50

 
Ö 6
Jugendcamp Vestenbergsgreuth; Erneuerung/Sanierung der Sanitäreinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Anwesend: 51

 
Ö 7
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022; Zertifizierung Nachhaltiges Bauen für den Neubau des Landratsamtes in Höchstadt a. d. Aisch

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 37, Anwesend: 51