Sitzung: 19.12.2022 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Anwesend: 50
Den Mitgliedern des Kreistages liegen zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf für die Investitionsplanung 2023 – 2026 für den Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau vor. Diese ist der Niederschrift nochmals als Anlage beigefügt.
Landrat Tritthart weist auf den weiteren Radwegeausbau hin, der einen Schwerpunkt in der Investitionsplanung für die nächsten Jahre bildet. Als vorrangig eingestuft wurde für das Jahr 2023 der Bau des Geh- und Radweges zwischen Bullach und Herpersdorf.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis
genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung
für:
Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:
Die veranschlagten Kosten betragen
für die Haushaltsjahre 2023 - 2026 10.180.000,00 €
der Finanzbedarf wird
ermittelt mit 5.570.000,00 €
Die Maßnahmen ERH 23 OD Wachenroth (HHSt
1.6523) und ERH 12 Geh- und Radweg Bullach (Landkreis Nürnberger Land - LAU 8)
- Herpersdorf (HHSt 1.6512) werden als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2023
eingestuft.
Für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 sind die
anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2023 bis 2026“
ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die
Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.