Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 

Auch hierzu wurde aufgrund einer E-Mail des Diakonischen Werkes Erlangen e.V. vom 04.11.2016 zusätzlich eine Tischvorlage mit korrigierter Kostenkalkulation und geändertem Beschlussvorschlag verteilt.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält das Diakonische Werk Erlangen e.V. für die Altenhilfe im Haushaltsjahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 1.500 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2017 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt als Fehlbetragsfinanzierung und ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2017 hinaus.

 

Auf eine Rückforderung des Zuschusses für das Jahr 2015 wird seitens des Landkreises verzichtet.