Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 

Seitens der Verwaltung wird in der Sitzungsvorlage empfohlen, dem für die Erlanger Tafel gestellten Antrag auf Kreiszuschuss in Höhe von 7.500 Euro nicht zu entsprechen. Aufgrund der erst 2016 erfolgten Erhöhung sollte die weitere Entwicklung vorerst abgewartet und wieder ein Betrag in Höhe von 7.000 Euro gewährt werden.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten stimmt nach kurzer Diskussion über den Antrag des Diakonischen Werkes Erlangen e.V. ab.

 

Dieser wird mit 2:13 Stimmen abgelehnt.

 

Des Weiteren fasst der Ausschuss für soziale Angelegenheiten folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält das Diakonische Werk Erlangen e.V. für die Erlanger Tafel im Haushaltsjahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 7.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2017 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt als Fehlbetragsfinanzierung und ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2017 hinaus.