Landrat Tritthart berichtet über die aktuellen Zahlen der im Landkreis untergebrachten Asylbewerberinnen und Asylbewerber.

 

Demnach sind derzeit dezentral 706 Asylbewerberinnen/-bewerber und zusätzlich 228 sog. Fehlbeleger untergebracht.

 

In den drei Gemeinschaftsunterkünften in

Höchstadt a. d. Aisch (Kapazität: 110 Personen)

Eckental/Eckenbachstr. (Kapazität: 60 Personen)

Eckental/ehemaliges Diakonieheim  (Kapazität: 76 Personen)

 

leben insgesamt weitere 189 Asylbewerberinnen/-bewerber und 24 Fehlbeleger. Zusammengerechnet ergibt dies für den Landkreis derzeit 913 Asylbewerberinnen und Asylbewerber und zusätzlich 262 Fehlbeleger.

 

Landrat Tritthart informiert weiter, dass noch nicht abschließend feststehe, welche Konsequenzen sich mittelfristig für den Landkreis aus der mit Ministerratsbeschluss vom 26.04.2016 beschlossenen Umsteuerung der Asylbewerberunterbringung ergeben werden. Neuanmietungen für dezentrale Unterkünfte sollen jedoch nicht mehr erfolgen. Auch für den Landkreis gelte der allgemeine Grundsatz „prekäre“ (insbesondere also Hallen) und kostenintensive (dezentrale) Unterkünfte zuerst zu schließen. Ob und welche Unterkünfte dies in der Gesamtheit betreffen könnte sei derzeit noch nicht absehbar.

Der Sachstand zu den drei Notunterkünften in Hallen stelle sich aktuell wie folgt dar: In der Turnhalle des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums in Herzogenaurach, im ehemaligen Praktikermarkt und in der ehemaligen Tennishalle in Hemhofen sind keine Asylbewerberinnen und Asylbewerber mehr untergebracht. Derzeit laufen Rückbau und Räumung der Notunterkünfte. Der ehemalige Praktikermarkt und die ehemalige Tennishalle in Hemhofen werden entsprechend den vereinbarten Mietverträgen bis Ende September an die Vermieter bzw. die Gemeinde Hemhofen zurückgegeben. Für die Turnhalle der Berufsschule erfolge dies möglichst zeitnah.

 

Landrat Tritthart bedankt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für das bisher Geleistete und die gute Zusammenarbeit. Derzeit sei ungewiss, wie sich die Situation entwickeln werde. Eine verlässliche Prognose über weitere Notwendigkeiten und Erfordernisse sei derzeit nicht möglich.

 

Zur Frage nach noch vorhandenen Einrichtungsgegenständen und dazu, ob mit einem Notfallprogramm „Vorsorge“ getroffen werden könnte, teilt Landrat Tritthart mit, die Regierung von Mittelfranken prüfe, ob die Inventar-, Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften Verwendung finden können. Ansonsten gebe es die Möglichkeit des Verkaufs bzw. der unentgeltlichen Überlassung an soziale Einrichtungen im Landkreis. Dies werde intensiv geprüft. Alles Weitere müsse kostenpflichtig entsorgt werden.

 

Die Überlegung von Seiten des Landratsamtes eine Einrichtung im „stand-by-Betrieb“ für Notfälle aufrechtzuerhalten wurde von der Regierung von Mittelfranken nicht genehmigt. Die Notunterkünfte werden deshalb insgesamt rückabgewickelt.

 

Im Weiteren teilt Landrat Tritthart auf Nachfrage mit, die Anzahl der im Landkreis untergebrachten unbegleiteten Minderjährigen liege unverändert bei knapp unter 100 Personen. Die Abteilungsleiterin für Sicherheit und Ausländerrecht Romanek ergänzt im Jahr 2015 sind 122 Personen im Asylverfahren anerkannt worden. Bis 01.06.2016 liegt die Zahl bei 187 Personen, davon kommen 98,2 % aus Syrien.

 

Abschließend weist Kreisrätin Hiersemann auf das Programm des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz hin, das in vielen Sprachen Informationsseiten über die deutsche Rechtsordnung zur Verfügung stellt