Sitzung: 27.06.2016 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Anwesend: 52
Die Mitglieder des Kreistags haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine
Sitzungsvorlage erhalten. Zusätzlich gibt der Projektsteuerer, Herr Papke, im
Rahmen einer Präsentation, die dieser Niederschrift beigefügt ist, einen
Gesamtüberblick über die Baumaßnahme. Ferner werden Detailpläne während der
Sitzung zur Einsicht im Rahmen eines Aushangs zur Verfügung gestellt.
Landrat Tritthart weist angesichts der Gesamtsumme der Baumaßnahme in
Höhe von rund 17 Mio. Euro auf die besondere Bedeutung und Tragweite des
Projektes hin. Insbesondere die Förderung der Gesamtbaumaßnahme durch den
Freistaat Bayern in Höhe von etwa 14 Mio. Euro und damit mit einer Förderquote
von circa 80 % sei sehr erfreulich und als deutliches Zeichen einer gewünschten
Stärkung des ländlichen Raums zu sehen. Die Mitglieder des Kreistages schließen
sich im Rahmen mehrerer Wortbeiträge dieser Sichtweise an.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
a) Das Festbetragsangebot der Regierung von Mittelfranken in Höhe von 13.275.000 Euro wird angenommen.
b) Die Gesamtkosten belaufen sich auf 17.086.700 Euro.
c) Die für die Realisierung notwenigen Haushaltsmittel für den Anteil des Landkreises sind in den folgenden Haushaltsplänen dem Verlauf der Baumaßnahme folgend bis zur Höhe von kumuliert 3.199.700 Euro vorzusehen.
d) Die Baumaßnahme ist gemäß der erwarteten fachlichen Billigung und dem jetzigen Planungsstand durchzuführen.
Kreisrat Fischkal war während der Abstimmung nicht anwesend.