Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Den Mitgliedern des Ausschusses für soziale Angelegenheiten wurde zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage zur Verfügung gestellt, mit der die von Kreisrat Eitel gestellten Fragen ausführlich beantwortet wurden. Auf die beiliegende Anlage wird verwiesen.

 

Landrat Tritthart zeigt sich erstaunt über den Antrag von Kreisrat Eitel sowie den entsprechenden Artikel des Fränkischen Tages in der Ausgabe vom 22.01.2016 und macht deutlich, dass der Ausschuss für soziale Angelegenheiten sowie der Kreistag seit Beginn der Flüchtlingsproblematik regelmäßig und mit größtmöglicher Transparenz über den Sachstand informiert werden. Die Unterbringung und Betreuung stelle für alle Beteiligten eine große Herausforderung dar, es herrsche hier seit Monaten eine gewisse Notsituation. Trotz der Belastung arbeite man mit Nachdruck und zu jeder Zeit an zufriedenstellenden und menschenwürdigen Lösungen. Sollten die Prognosen stimmen, müsse mit noch höheren Zugangszahlen und einer Verschärfung der Situation gerechnet werden.

 

Es schließt sich eine ausführliche Aussprache an, in der sich die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten gemäß § 37 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und weitere Ausschüsse einverstanden zeigen, dass Kreisrat und Landtagsabgeordneten Nussel, der diesem Ausschuss nicht als Mitglied angehört, ein Rederecht eingeräumt wird.

 

Aus der Mitte des Gremiums wird fraktionsübergreifend die gute Arbeit der Verwaltung unter den gegebenen Umständen ausdrücklich hervorgehoben. Kreisrat Nussel erklärt, derartige Aussagen, wie dem Artikel des Fränkischen Tages zu entnehmen, erwecken in der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck. Erlangen-Höchstadt stehe hinsichtlich der Bewältigung der Problematik und der entsprechenden verwaltungsmäßigen Abwicklung an der Spitze der bayerischen Landkreise.

 

Landrat Tritthart berichtet, dass bezüglich der Fragen nach der Entwicklung der Asylsozialarbeit und dem Stand der Migrationsberatung Vertreter der zuständigen Wohlfahrtsverbände zu dieser Sitzung eingeladen wurden. Anwesend sei bedauerlicherweise nur Herr Schäfer, Leiter der Sozialen Dienste des Diakonischen Werkes Bamberg-Forchheim e.V. Frau Helm von der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Erlangen-Höchstadt e.V. werde man zur nächsten Sitzung nochmals einladen.

 

Im weiteren Verlauf beantwortet Beschäftigte Ackermann auf Nachfragen verschiedene Detailfragen. Zudem sagt Landrat Tritthart zu, bei Herrn Wirsching, dem Leiter des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Herzogenaurach-Höchstadt, anzufragen, ob für die Abhaltung der Deutschunterrichte ein Raum an der Berufsschule in Herzogenaurach genutzt werden kann.

 

Herr Schäfer erläutert abschließend die Asylsozialarbeit an der Gemeinschaftsunterkunft Lappacher Weg in Höchstadt a. d. Aisch und der dezentralen Unterkunft in Gremsdorf.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten nimmt die Informationen zur Kenntnis.