Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 

An die Mitglieder des Kreisausschusses wurde zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf der Investitionsplanung 2016 bis 2019 für den Straßen-, Brücken – und Radwegeausbau versandt.

 

Landrat Tritthart betont, man habe darauf geachtet, alle Bereiche des Landkreises Erlangen-Höchstadt gleichmäßig zu berücksichtigen.

 

Herr Mußack beantwortet im weiteren Verlauf der Sitzung Fragen aus den Reihen der Mitglieder des Kreisausschusses einzelne Projekte betreffend.


Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss zu fassen:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

Die veranschlagten Kosten betragen

            für die Haushaltsjahre 2016 - 2019                                         7.510.000,00 €

            der Finanzbedarf wird ermittelt mit                                         3.800.000,00 €

 

Die Maßnahme ERH 14 - Ortsdurchfahrt Dondörflein wird als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2016 eingestuft (HHSt 1.6584).

 

Weiterhin werden die Baumaßnahmen

            ERH 7          Radweg Uttenreuth - Marloffstein                               HHSt 1.6517

            ERH 33        Radweg Unterschöllenbach - Minderleinsmühle         HHSt 1.6533

als vorrangig eingestuft.

 

Für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2016 bis 2019“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.