Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält der Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt/Aisch e.V. einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von bis zu 7.500 Euro im Haushaltsjahr 2016 für die Durchführung von Sprachkursen für Asylbewerber/Innen. Die Sprachkurse werden vom Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt/Aisch e.V. in Absprache mit dem Sachgebiet Soziales nach Bedarf durchgeführt. Sofern Ehrenamtliche, Pfarrgemeinden oder Vereine Sprachkurse anbieten und keine staatlichen Fördermittel erhalten, können aus diesem Budget nach vorheriger Prüfung und Genehmigung durch das Sachgebiet Soziales Aufwandsentschädigungen gewährt und Sachkosten (Material, Fahrtkosten etc.) erstattet werden.

 

Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage einer Rechnung mit Angabe der Namen der Teilnehmer/Innen und einem Nachweis ihrer Teilnahme an den Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt/Aisch e.V. bzw. an die Ehrenamtlichen, Pfarrgemeinden oder Vereine von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.