Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält der Arbeiter Samariter Bund - Regionalverband Erlangen-Höchstadt e.V. zu den Sachkosten für die soziale Beratung im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 20.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2016 zur Auszahlung zu bringen. Hiervon ist die Leistung eines Anteils von 7.000 Euro von der tatsächlichen Einrichtung der zweiten Stelle abhängig zu machen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.