Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 1

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält die Fachstelle für pflegende Angehörige im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss von bis zu 12.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung je zur Hälfte an den Arbeiter Samariter Bund - Regionalverband Erlangen-Höchstadt e.V. und an die Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Erlangen-Höchstadt e.V. auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2016 zur Auszahlung zu bringen.

 

Zusätzlich erhält die Fachstelle für pflegende Angehörige vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss von bis zu 4.600 Euro zur Finanzierung von Angehörigenschulungen, soweit diese nicht von dritter Seite gefördert werden. Der Zuschuss ist von der Verwaltung je zur Hälfte an den Arbeiter Samariter Bund - Regionalverband Erlangen-Höchstadt e.V. und an die Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Erlangen-Höchstadt e.V. auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2016 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.

 

 

Die Beratung und Beschlussfassung erfolgte ohne Kreisrätin Schmitt.