Landrat Tritthart macht aufmerksam, der Beschlussvorschlag ist dahingehend zu ändern, dass der Zuschuss von der Verwaltung zum 01.07.2016 und nicht wie angegeben 2015 zur Auszahlung zu bringen ist. Ein Teilbetrag in Höhe von bis zu 5.000 Euro werde zudem nur bei der Inbetriebnahme einer Ausgabestelle in Eckental gewährt.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält das Diakonische Werk Erlangen e.V. für die Erlanger Tafel im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 12.000 Euro. Hiervon werden bis zu 5.000 Euro vorbehaltlich der tatsächlichen Errichtung und Inbetriebnahme der Ausgabestelle Eckental geleistet. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2016 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.