Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 

Seitens der Verwaltung wird in der Sitzungsvorlage empfohlen, den vom Diakonischen Werk Erlangen e.V. gestellten Zuschussantrag von 3.000 Euro auch in diesem Jahr abzulehnen.

 

Frau Hornung geht auf die überörtliche Bedeutung der Einrichtung näher ein und erklärt, jeder Betrag, auch in geringerer Höhe, hilft bei der Betreuung der Hilfesuchenden weiter.

 

Kreisrätin Müller-Schimmel schlägt daraufhin vor, einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro zu leisten.

 

Im Rahmen einer sich anschließenden kurzen Diskussion schlägt Landrat Tritthart letztendlich vor, einen Zuschuss in Höhe von bis zu 1.500 Euro zu gewähren und erinnert nochmals an die gebotene eingehende Prüfung und Beurteilung freiwilliger Leistungen.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält das Diakonische Werk Erlangen e.V. für die Bahnhofsmission Erlangen im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 1.500 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2016 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.