Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH als Rechtsträger der Diakoniestation Erlangen für den Bereich der Familienpflege im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 5.000 Euro, höchstens jedoch von 375 Euro je Fall aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt. Die Verwendung des Zuschusses hat analog der Mittelvergabe wie in den Vorjahren zu erfolgen. Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage der Fallzahlen für das Jahr 2015 von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2016 hinaus.