Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Anwesend: 54

Den Mitgliedern des Kreistages steht zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage zur Verfügung. Ergänzend dazu bittet Landrat Tritthart den Projektleiter der Bau- und Projektmanagement Hartl GmbH, Herrn Papke, um Erläuterung der wesentlichsten Punkte im Rahmen einer Präsentation. Die Auszüge aus der Präsentation sind der Niederschrift nochmals beigefügt. In seinen Ausführungen geht Herr Papke auf die Planungsvorgaben, die Bestandssituation im Erdgeschoss sowie die Neuplanung des Unter- und Erdgeschosses ein. So kann mit der Neuplanung des Erdgeschosses der gesamte Untersuchungs- und Behandlungsbereich für nicht stationär zu behandelnde Patienten konzentriert auf einer Ebene angeordnet werden. Neu ist darüber hinaus ein sog. Aufklärungsraum für Neuaufnahmen. Besucher-, Patienten- und Versorgungswege werden optimiert und Flächendefizite beseitigt. Neu ist auch ein von außen einsehbarer Veranstaltungs-/Tagungsraum mit Cafeteria. Die bisher aufgrund der baulichen Struktur bestehenden erschwerten Bedingungen hinsichtlich der hygienischen Anforderungen können mit der Neuplanung beseitigt werden. Die Gesamtprojektkosten haben sich ausgehend vom Stand der Vorwegfestlegung im April 2014 von rund 17,8 Mio. € auf rund 18,65 Mio. € erhöht. Dies ist auf die Berücksichtigung der ersten Massenauszüge und der Anforderungen hinsichtlich der dichten Nachbarbebauung zurückzuführen. Der nicht förderfähige Erhaltungsaufwand und damit der Eigenanteil des Landkreises liegt unverändert bei rund 3 Mio. €. Bei Abgabe der HU-Bau jetzt im Mai 2015 könne mit der fachlichen Billigung bis September 2015 gerechnet und dann ein entsprechender Maßnahmenbeschluss in den zuständigen Gremien des Landkreises gefasst werden. Der Baubeginn könne nach Durchführung der notwendigen Ausführungsplanung und der Ausschreibung und Vergabe voraussichtlich im März 2016 erfolgen.

 

Projektleiter Papke ergänzt auf Nachfrage aus dem Gremium, die für die Höhe des Eigenanteils entscheidende Auflistung der Medizintechnik erfolgte in enger Abstimmung mit der Krankenhausleitung und habe keine Auswirkungen auf die Qualität und Funktionalität des Hauses.

 

Landrat Tritthart bedankt sich für die Ausführungen und erklärt mit der Abgabe der HU-Bau bei der Regierung von Mittelfranken sei der Landkreis auf der Zielstrecke das Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt a. d. Aisch zu modernisieren und zu sanieren, einen deutlichen Schritt weitergekommen.

 


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung des Landkreises und die Betriebsleitung des Kreiskrankenhauses werden beauftragt, die entsprechenden Schritte zur Fortführung der Maßnahme in die Wege zu leiten und insbesondere die HU-Bau zum Erreichen der fachlichen Billigung und förderrechtlichen Genehmigung (Bau- und Ausstattungsplanung) bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.