Sitzung: 22.05.2015 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Anwesend: 54
Den Mitgliedern des Kreistages steht zu
diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage zur Verfügung. Ergänzend dazu
bittet Landrat Tritthart den Projektleiter der Bau- und Projektmanagement Hartl
GmbH, Herrn Papke, um Erläuterung der wesentlichsten Punkte im Rahmen einer
Präsentation. Die Auszüge aus der Präsentation sind der Niederschrift nochmals
beigefügt. In seinen Ausführungen geht Herr Papke auf die Planungsvorgaben, die
Bestandssituation im Erdgeschoss sowie die Neuplanung des Unter- und Erdgeschosses
ein. So kann mit der Neuplanung des Erdgeschosses der gesamte Untersuchungs-
und Behandlungsbereich für nicht stationär zu behandelnde Patienten
konzentriert auf einer Ebene angeordnet werden. Neu ist darüber hinaus ein sog.
Aufklärungsraum für Neuaufnahmen. Besucher-, Patienten- und Versorgungswege
werden optimiert und Flächendefizite beseitigt. Neu ist auch ein von außen
einsehbarer Veranstaltungs-/Tagungsraum mit Cafeteria. Die bisher aufgrund der
baulichen Struktur bestehenden erschwerten Bedingungen hinsichtlich der
hygienischen Anforderungen können mit der Neuplanung beseitigt werden. Die
Gesamtprojektkosten haben sich ausgehend vom Stand der Vorwegfestlegung im
April 2014 von rund 17,8 Mio. € auf rund 18,65 Mio. € erhöht. Dies ist auf die
Berücksichtigung der ersten Massenauszüge und der Anforderungen hinsichtlich
der dichten Nachbarbebauung zurückzuführen. Der nicht förderfähige
Erhaltungsaufwand und damit der Eigenanteil des Landkreises liegt unverändert
bei rund 3 Mio. €. Bei Abgabe der HU-Bau jetzt im Mai 2015 könne mit der
fachlichen Billigung bis September 2015 gerechnet und dann ein entsprechender
Maßnahmenbeschluss in den zuständigen Gremien des Landkreises gefasst werden.
Der Baubeginn könne nach Durchführung der notwendigen Ausführungsplanung und
der Ausschreibung und Vergabe voraussichtlich im März 2016 erfolgen.
Projektleiter Papke ergänzt auf Nachfrage aus
dem Gremium, die für die Höhe des Eigenanteils entscheidende Auflistung der
Medizintechnik erfolgte in enger Abstimmung mit der Krankenhausleitung und habe
keine Auswirkungen auf die Qualität und Funktionalität des Hauses.
Landrat Tritthart bedankt sich für die
Ausführungen und erklärt mit der Abgabe der HU-Bau bei der Regierung von
Mittelfranken sei der Landkreis auf der Zielstrecke das Kreiskrankenhaus St.
Anna in Höchstadt a. d. Aisch zu modernisieren und zu sanieren, einen
deutlichen Schritt weitergekommen.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Die Verwaltung des Landkreises und die Betriebsleitung
des Kreiskrankenhauses werden beauftragt, die entsprechenden Schritte zur
Fortführung der Maßnahme in die Wege zu leiten und insbesondere die HU-Bau zum
Erreichen der fachlichen Billigung und förderrechtlichen Genehmigung (Bau- und
Ausstattungsplanung) bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.