Den Mitgliedern des Kreisausschusses steht zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage zur Verfügung.

 

Landrat Tritthart erklärt, die Einführung eines Semestertickets für den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) werde seit vielen Jahren gewünscht und diskutiert. Nach intensiven Verhandlungen aller Beteiligten konnte ein Modell entwickelt werden, das eine attraktive Leistung bietet, auf die flexible Kundennachfrage eingeht sowie alle hochschulrechtlichen Besonderheiten und ökonomischen Rahmenbedingungen des VGN und der Kommunen berücksichtigt. In einer im Januar 2015 durchgeführten Online-Umfrage haben sich sowohl die Studierenden der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg als auch der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm für die Einführung eines Semestertickets ausgesprochen.

 

Maßgeblich für das Funktionieren des Modells sei die Bereitstellung einer Ausfallgarantie durch die Kommunen. Der anteilige Betrag für den Landkreis Erlangen-Höchstadt wurde auf 56.270 € höchstens jedoch 65.000 € für ein Jahr beziffert. Den größten Anteil der Gesamtsumme von 1,7 Mio. € entfalle auf die Städte Nürnberg und Erlangen. Die Aufteilung sei komplex, entspreche aber in etwa dem Verhältnis der auf die einzelnen Gebietskörperschaften entfallenden Studierendenzahl.

 

Landrat Tritthart betont, der Beschluss zur Bereitstellung einer Ausfallgarantie werde für ein Jahr gefasst, in der Hoffnung, dass Verkaufszahlen erreicht werden, die deren Inanspruchnahme nicht notwendig werden lässt.

 

In der anschließenden Beratung wird übereinstimmend die Einführung eines Semestertickets begrüßt und befürwortet. Dabei wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass auch für andere Bevölkerungsgruppen entsprechende Angebote wünschenswert seien z.B. für Senioren, Jugendliche, sozial Bedürftige. Kreisrat Nussel regt an, sich beim VGN dafür einzusetzen und nennt als weiteres Beispiel Jugendliche in Weiterbildung ohne entsprechende Einnahmen, die den Studenten gleichgestellt werden sollten.

 

Auf Nachfrage erläutert Regierungsdirektor Fischer, die Tarifautonomie liege beim ZVGN. Jede Veränderung im Teilnehmerkreis für das Semesterticket bedinge andere Zahlen.

 

Landrat Tritthart schlägt vor, die Anregungen aufzunehmen und an den ZVGN entsprechend weiterzugeben.

Der Kreisausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Der Kreisausschuss befürwortet grundsätzlich die Einführung des beschriebenen Semestertickets im VGN. Zur Unterstützung der Einführung wird der Übernahme einer Ausfallgarantie durch den Landkreis Erlangen-Höchstadt von höchstens 65.000,- EUR für die Dauer von einem Jahr zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Übernahme der Ausfallgarantie im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 zu schaffen.

 

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, alle Erklärungen abzugeben und alle Maßnahmen zu treffen, die zur Durchführung dieses Vorhabens notwendig, erforderlich und zweckdienlich sind.

 

Die Verbandsräte des Landkreises Erlangen-Höchstadt im Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) werden ermächtigt, in der nächsten Verbandsversammlung der ZVGN-Satzungsänderung bezüglich der Ausfallgarantie zuzustimmen. Des Weiteren werden die Verbandsräte ermächtigt, in der nächsten Verbandsversammlung einer entsprechenden Vereinbarung bezüglich der Ausfallgarantie zwischen dem ZVGN und dem VGN zuzustimmen.