Landrat Tritthart informiert die Mitglieder des Kreisausschusses im Zuge dieses Tagesordnungspunktes mündlich über die Kosten von Planung und Bau der StUB und der notwendigen anstehenden Schritte zur Gründung eines Zweckverbandes „StUB“.

 

Er erklärt, zum Zeitpunkt der Ladung des Kreisausschusses lagen noch nicht alle für eine Entscheidung der Kreisgremien durch die Verwaltung vollumfänglich geprüften Unterlagen vor. Entsprechendes Informationsmaterial werde zeitnah nach der heutigen Sitzung im Kreisräteinformationssystem eingestellt. Regierungsdirektor Fischer werde in der nächsten Fraktionsvorsitzendenbesprechung Anfang Dezember für Fragen zur Verfügung stehen. Zudem stünde dieser den einzelnen Fraktionen bei deren Fraktionssitzungen zur Erläuterung des Themas zur Verfügung. In der heutigen Sitzung solle lediglich im Vorfeld über den Sachstand berichtet werden. Eine Entscheidung solle erst in den Sitzungen im Dezember fallen. Der Kreistag werde hierfür umfassend und fristgerecht mit der Ladung informiert. Wichtig sei, dass die Kreisräte einen Beschlussvorschlag mit umfassender Wertung erhalten, damit das Thema behandelt und debattiert werden könne. Er gehe damit völlig konform mit der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und weitere Ausschüsse.

 

Die Planungen verlaufen normal und unaufgeregt, berichtet Landrat Tritthart. In den letzten 6 Monaten wurden viele Gespräche mit den Städten Erlangen und Nürnberg geführt. Bei den Verhandlungen habe er die Position des Landkreises klar vertreten. Die Rahmenbedingungen für eine Behandlung im Kreistag im Dezember seien gut. Es sei nun an der Zeit, einen Schritt weiter zu kommen. Die Kostensituation für den Landkreis sei Dank der Verhandlungen deutlich besser als noch vor 6 Monaten. So entfallen auf den Landkreis nur noch ca. 23 % der nicht durch Fördermittel gedeckten Gesamtkosten. Voraussetzung für den Förderantrag sei die vorherige Durchführung der Leistungsphasen 1 bis 4. Die nicht förderfähigen und demnach von den drei Aufgabenträgern vollständig allein aufzubringenden Kosten betragen bis zur Leistungsphase 4 ca. 25 Mio. €. Davon entfallen ca. 5,8 Mio. € auf den Landkreis. Die Stadt Herzogenaurach bezuschusst die Planung mit 3 Mio. €. Somit müsse der Landkreis in den nächsten Jahren ca. 2,8 Mio. € in die Planung investieren. Dies sei eine überschaubare Zahl. Sollte sich in der Planungsphase herausstellen, dass die Investitionen des Baus zu teuer seien, sei bis zum Beginn der Bauphase ein Ausstieg aus dem Zweckverband möglich.

 

Den Informationen des Landrates schließt sich eine längere Diskussion an, in der die einzelnen Kreistagsfraktionen Ihre Standpunkte zum Projekt StUB darlegen.

 

Abschließend nehmen die Mitglieder des Kreisausschusses die Informationen des Landrates zur Kenntnis.