Sitzung: 27.11.2014 Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Den Mitgliedern des Kreisausschusses liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf der Investitionsplanung 2015 – 2018 für den Straßen-, Brücken- und Radwegausbau vor. Ergänzt wird dies durch eine Tischvorlage mit dem Antrag von Kreisrat Dr. Hacker vom 21.11.2014, für den Geh- und Radweg an der ERH 25 zwischen Hammerbach-Beutelsdorf und Haundorf Planungsmittel einzustellen. Die Tischvorlage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Landrat Tritthart erklärt, der Geh- und Radweg an der ERH 25 sei in Priorität 2 eingestuft. Er schlage vor, heute die Investitionsplanung ohne Änderungen zu beschließen und mit der Stadt Herzogenaurach Gespräche bezüglich der Radwegeverbindung Hammerbach-Beutelsdorf zu führen, um zu prüfen, ob die Planung und später auch der Bau evtl. analog der Baumaßnahme des Geh- und Radweges an der ERH 13 zwischen Höfen und Dondörflein erfolgen kann. Mit Mitteln aus der allgemeinen Haushaltsstelle 1.6501.9510 und einer 50%-Beteiligung der Stadt Herzogenaurach könnte dann 2015 ein erster Teil für die Planung beauftragt werden. Kreisrat Dr. Hacker erklärt sich mit diesem Vorgehen einverstanden.

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss zu fassen:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

Die veranschlagten Kosten betragen

       für die Haushaltsjahre 2015 - 2018                                           9.080.000,00 €

       der Finanzbedarf wird ermittelt mit                                            4.120.000,00 €

 

Die Maßnahme ERH 5, Neubau der Bahnbrücke in Baiersdorf, wird als absolut vorrangig in Priorität 1 für das Jahr 2015 eingestuft (HHSt 1.6595).

 

Weiterhin werden die Baumaßnahmen

       ERH   7      Radweg Uttenreuth - Marloffstein                             HHSt 1.6517

       ERH 14      Ortsdurchfahrt Dondörflein                                        HHSt 1.6584

       ERH 15      Ortsdurchfahrt Oberreichenbach                              HHSt 1.6515

       ERH 33      Radweg Unterschöllenbach - Minderleinsmühle       HHSt 1.6533

als vorrangig eingestuft.

 

Für die Maßnahmen an der ERH 5, ERH 7, ERH 14 und ERH 15 wurden die Zuwendungsanträge im August 2014 gestellt.

 

Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2015 bis 2018“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Ja: 13  Nein: 0  Anwesend: 13 

 

 

Der Kreisausschuss fasst weiterhin folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zusammen mit der Stadt Herzogenaurach zu prüfen, ob die Planung und später auch der Bau evtl. analog der Baumaßnahme des Geh- und Radweges an der ERH 13 zwischen Höfen und Dondörflein erfolgen kann.

Mit Mitteln aus der allgemeinen Haushaltsstelle 1.6501.9510 und einer 50%-Beteiligung der Stadt Herzogenaurach kann 2015 ein erster Teil für die Planung beauftragt werden.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Ja: 13  Nein: 0  Anwesend: 13