Landrat Tritthart geht in seiner Rede zum Haushaltsentwurf 2015 auf dessen wesentliche Inhalte ein. Mit einem Ausgabevolumen von insgesamt 16,2 Mio. € im Verwaltungshaushalt setzte der Landkreis wieder deutliche Akzente im Bereich seiner Schulen und sorge für eine moderne und zeitgerechte Schulausstattung. Den Ausgaben stehen Einnahmen in Höhe von ca. 5,5 Mio. € gegenüber, so dass der Finanzbedarf insgesamt 10,7 Mio. € beträgt. Hinzu kommen noch die mit ca. 0,7 Mio. € erheblichen Ausstattungsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes. Schwerpunkte des Finanzbedarfs liegen im Bereich des Schulaufwandes der Schulen mit 5,5 Mio. €, bei den Gastschulbeiträgen mit 2,5 Mio. € und bei der Schülerbeförderung mit 1,2 Mio. €. Landrat Tritthart betont, auch im kommenden Jahr werde ein besonderes Augenmerk auf die gute Ausstattung und den guten baulichen Zustand der Schulen in der Trägerschaft des Landkreises gerichtet. Der begonnene bauliche und energetische Modernisierungsprozess werde auch 2015 konsequent fortgesetzt. Für den Erhalt und die Modernisierung der Schulausstattung sind im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 0,7 Mio. € vorgesehen. Damit könne der Landkreis gewährleisten, dass sich alle Landkreisschulen im Bereich der neuen Medien weiter auf dem modernsten Stand der Technik befinden und neue Unterrichtsmethoden ermöglicht werden. In diesem Zusammenhang weist Landrat Tritthart darauf hin, dass zum Schuljahresbeginn 2014/2015 die neu errichtete Staatliche Fachschule für Mechatronik ihren Unterrichtsbetrieb am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum in Herzogenaurach aufgenommen hat.

 

Als erfreulich wertet Landrat Tritthart die Entwicklung der Ganztagsbetreuungsmaßnahmen an den Landkreisschulen. Die Ganztagsbetreuung solle weiter ausgebaut werden, so dass an allen Realschulen und Gymnasien sowie an zwei Förderzentren Betreuungsangebote bestehen. Hierfür sind insgesamt 180.000 € als Finanzierungsanteil vorgesehen.

 

Landrat Tritthart berichtet, für den laufenden schulischen Sachbedarf der 14 in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen wendet der Landkreis insgesamt 1.234.000 € auf.

 

Im Weiteren erläutert Landrat Tritthart die Entwicklung der Schülerzahlen. Demnach besuchen insgesamt 8405 Schülerinnen und Schüler die 14 in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen. Das sind 148 Kinder und Jugendliche weniger als im vergangenen Schuljahr. Positiv sei, dass sich bisher an den Landkreisschulen im Vergleich zu vielen anderen Kommunen der demographische Schülerrückgang eher gering zeige.

 

Erfreulich äußert sich Landrat Tritthart in seiner Rede über die im Jahr 2014 um rd. 174.000 € gesunkenen Aufwendungen für Gastschulbeiträge und Kostenersätze mit ca. 4,0 Mio. €. Die Gründe hierfür liegen im Wesentlichen in den gesunkenen Gastschulbeitragsaufwendungen für den Bereich der beruflichen Schulen. Dies zeige, wie wichtig das Engagement des Landkreises im Bereich der beruflichen Schulen sei.

 

Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der Landkreis stelle mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2015 eine uneingeschränkte Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebs an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen sicher. Alle Haushaltsansätze des schulischen Bedarfs entsprechen den einvernehmlichen Vereinbarungen zwischen Verwaltung und Schulen. Dies zeige, wie wichtig gute Kooperation sei. Zu allen Schulleitern bestehe ein reger Kontakt. Sein Dank gehe deshalb an alle Schulleitungen der Schulen für die stets kooperative und vertrauensvolle Zusammenarbeit, in diesem Jahr allerdings besonders an den Schulleiter OStD Georg Uschalt und den stv. Schulleiter StD Martin Wirsching des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Herzogenaurach-Höchstadt. Diese würden durch die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber an der Berufsschule Herzogenaurach sehr belastet. So könne es zu Beeinträchtigungen im Schulbetrieb kommen. In diesem Zusammenhang berichtet Landrat Tritthart, die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Presse auf dem Infoabend in der Berufsschule Herzogenaurach war durchweg positiv.

 

In der anschließenden Beratung wird der vorliegende Schulhaushalt von allen Fraktionen übereinstimmend befürwortet. Einzelne Detailfragen zu den Haushaltsansätzen werden im Rahmen der Diskussion durch die Verwaltung beantwortet.

 

Kreisrätin Schroff äußert sich positiv darüber, dass an der Erich-Kästner-Schule in Spardorf seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus eine Ausnahmegenehmigung in den Jahrgangsstufen 1-4 für die Bildung von 2 Gruppen in der offenen Ganztagsschule erteilt wurde und somit die Kosten der Schülerbeförderung übernommen werden können. Damit habe sich der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.02.2014 „Kostenübernahme für den Schülertransport bei einer außerschulischen Nachmittagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufe 1 bis 4“ erledigt.

Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2015 empfohlen.