Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

 

Landrat Tritthart regt an, auch diesen Zuschuss nicht pauschal zu gewährleisten sondern die Formulierung „bis zu“ in den Beschluss mitaufzunehmen.

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:


Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung erhält die Offene Tür Erlangen e.V. einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von bis zu 5.000 Euro im Haushaltsjahr 2015. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2015 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2015 hinaus.

 

Für das Jahr 2013 erfolgt keine Rückforderung des Zuschusses.