Die Mitglieder des Kreisausschusses haben mit Schreiben vom 27.05.2014 den Antrag der Kreisräte Wolfgang Hirschmann und Manfred Bachmayer erhalten. Dieser ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Landrat Tritthart erklärt, Fördervoraussetzung für die Durchbindung der Rangau-/Zenngrundbahn nach Nürnberg-Nordost und Gräfenberg ist ein positiver Kosten-Nutzen-Faktor. Derzeit gibt es jedoch zwei verschiedene Gutachten mit eklatanten Unterschieden in der Bewertung. Diese liegen dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, vor. Solange noch keine Erkenntnisse vorliegen, welches Gutachten vom Fördermittelgeber anerkannt wird bzw. ob ein Nachbesserungsbedarf besteht, ist die Angelegenheit nach Auffassung der Verwaltung nicht annähernd entscheidungsreif. Landrat Tritthart schlägt daher vor, den Antrag zu vertagen.

 

Kreisrat Manfred Bachmayer ist mit der Vertagung von Punkt 2 des Antrages einverstanden. Punkt 1 des Antrages solle jedoch politisch befürwortet werden um das Signal zu senden, dass die Durchbindung der Rangau-/Zenngrundbahn eine sinnvolle Maßnahme ist.

 

In der anschließenden Diskussion wird die Durchbindung von den Mitgliedern des Kreisausschusses zwar mehrheitlich grundsätzlich begrüßt, es müsse jedoch abgewartet werden, bis die Details geklärt sind.

 

Die Kreisräte Bachmayer und Hirschmann sind mit der Zurückstellung einverstanden, sofern der Antrag nach Klärung des Sachverhaltes weiter behandelt und die Daten und Fakten im Gremium vorgetragen werden.

 

Abschließend lässt Landrat Tritthart über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

Der Kreisausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Die Entscheidung über den Antrag der Kreisräte Manfred Bachmayer und Wolfgang Hirschmann vom 26.05.2014 „Durchbindung der Rangau-/Zenngrundbahn nach Nürnberg-Nordost und Gräfenberg“ wird vertagt.