Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14

 

Die Mitglieder des Krankenhausausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage erhalten. Auf die beiliegende Anlage wird verwiesen.

 

Landrat Irlinger und Kaufmännischer Leiter Prickarz erklären, dass die Prüfung des Fördermittelvorbescheides eine Erhöhung der nichtförderfähigen Kosten von 45.000,00 Euro statt wie ursprünglich angenommen 2.646.500,00 Euro ergeben habe. Möglich sei dies durch verschiedene Einsparungen, beispielsweise dem Verbleib funktionstüchtiger Medizintechnik, geworden, ohne dabei auf die erforderliche Qualität zu verzichten. Der Eigenanteil des Landkreises betrage somit 3.033.603,00 Euro. Eine endgültige Entscheidung seitens des Ministerrates der bayerischen Staatsregierung stehe jedoch noch aus.

 

Die einzelnen Reduzierungen werden auf Nachfrage von Herrn Papke vorgestellt.


Der Krankenhausausschuss fasst schließlich folgenden Beschluss:

 

Dem vorläufigen Prüfungsergebnis wird zugestimmt.