Den Mitgliedern des Kreistages liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage vor.

 

Landrat Irlinger erklärt, mit dem vorliegenden Konzept baulicher Maßnahmen zur Strukturverbesserung und hygienischen Optimierung am Kreiskrankenhaus „St. Anna“ in Höchstadt a. d. Aisch könne das Kreiskrankenhaus umfassend auf die Anforderungen der Zukunft hin ausgerichtet werden. Sowohl der Krankenhaus- als auch der Bauausschuss haben nach ausführlicher Vorstellung des Projektes und Beratung mit Beschluss vom 30.01.2013 empfohlen, einen Antrag auf Aufnahme in das Krankenhausbauprogramm zu stellen. Die kalkulierten Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich derzeit auf 21,515  Mio. €, der auf den Landkreis entfallende Eigenmittelanteil bewege sich in einem Rahmen von rund 3 Mio. €.  Zur weiteren Sicherstellung der Planung müsse der Haushaltsansatz 2014 um 1 Mio. € erhöht werden.

 

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.    Der Landkreis strebt die Baumaßnahme „Maßnahmen zur Strukturverbesserung und hygienischen Optimierung am Kreiskrankenhaus St. Anna Höchstadt a. d. Aisch“ entsprechend den Plänen des Architekturbüros Krampe Schmidt an.

 

2.    Die Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf 21,515 Mio. Euro (Kostenstand Januar 2014).

 

3.    Die Realisierung soll in dem Umfang erfolgen, in dem die Maßnahme in ein Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern aufgenommen, förderrechtlich gebilligt und nach Krankenhausfinanzierungsrecht gefördert wird.

 

4.    Zur Sicherstellung der Fortführung der Planung im Jahr 2014 wird der Haushaltsansatz bei Haushaltsstelle 1.5100.9400 von 400.000 Euro um 1.000.000 Euro erhöht.

 

5.    Die Verwaltung des Landratsamtes und die Betriebsleitung des Kreiskrankenhauses St. Anna werden beauftragt, die entsprechenden Schritte in die Wege zu leiten und insbesondere den Antrag für die Aufnahme in ein Jahreskrankenhausbauprogramm zu stellen.