Den Mitgliedern des Krankenhausausschusses ist zu diesem Tagesordnungspunkt eine umfangreiche Sitzungsvorlage zugegangen, welche von Landrat Irlinger nochmals zusammengefasst wird. Dabei macht er deutlich, dass mit dem Konzept über die baulichen Maßnahmen eine weitere wesentliche Säule zur Sicherung des Kreiskrankenhauses St. Anna geschaffen worden sei. Damit könne es umfassend auf die Anforderungen der Zukunft ausgerichtet werden, um auch weiterhin die Grund- und Regelversorgung im Landkreis zu gewährleisten. Die Kosten beliefen sich nach derzeitigem Stand auf 21,515 Millionen Euro. Wobei der Landkreis, nachdem abzusehen sei, dass die bisher geltende sogenannte örtliche Beteiligung abgeschafft werde, im günstigsten Fall lediglich einen Eigenbetrag in Höhe von 2,988 Millionen Euro leisten müsse. Landrat Irlinger erklärt weiterhin, stimmen der Krankenhausausschuss, Bauausschuss und Kreistag der Maßnahme, welche im Übrigen im laufenden Betrieb geschehen solle, zu, werde zeitnah ein Antrag auf Vorwegfestlegung zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm gestellt. Bei einer positiven Entscheidung durch den Ministerrat der bayerischen Staatsregierung müsse eine Bau- und Ausstattungsplanung bis Ende dieses Jahres erarbeitet und abgegeben werden. Nach einer entsprechenden Prüfung durch die Regierung von Mittelfranken wäre dann mit einer fachlichen Billigung im Frühsommer 2015 zu rechnen.

 

Die einzelnen Baumaßnahmen im Bestandsgebäude sowie die erdgeschossige Erweiterung im Bereich des Innenhofs werden von Herrn Hartl und Herrn Krampe näher vorgestellt. Auf die beiliegende Anlage wird verwiesen.

 

Diesen Ausführungen schließt sich eine längere Diskussion an, in deren Verlauf Herr Hartl auf Nachfrage mitteilt, dass mit einer Bauzeit von voraussichtlich 2,5 Jahren zu rechnen sei und Kreisrat Brehm vorschlägt, im Rahmen der städtebaulichen Gestaltung die zwei älteren derzeit noch bestehenden Häuser in der Kellerstraße in die Überlegungen hinsichtlich des Umgriffs des Kreiskrankenhauses St. Anna miteinzubeziehen. Die Stadt Höchstadt a. d. Aisch sei an einer entsprechenden Zusammenarbeit mit dem Landkreis interessiert. Auch könne für die Dauer der Baumaßnahmen eine Praxis im benachbarten Gesundheitszentrum zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag schließlich folgenden Beschluss zu fassen:

1.    Der Landkreis strebt die Baumaßnahme „Maßnahmen zur Strukturverbesserung und hygienischen Optimierung am Kreiskrankenhaus St. Anna Höchstadt a. d. Aisch“ entsprechend den Plänen des Architekturbüros Krampe-Schmidt an.

 

2.    Die Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf 21,515 Millionen Euro (Kostenstand Januar 2014).

 

3.    Die Realisierung soll in dem Umfang erfolgen, in dem die Maßnahme in ein Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern aufgenommen, förderrechtlich gebilligt und nach Krankenhausfinanzierungsrecht gefördert wird.

 

4.    Zur Sicherstellung der Fortführung der Planung im Jahr 2014 wird der Haushaltsansatz bei Haushaltsstelle 1.5100.9400 von 400.000 Euro um 1.000.000 Euro erhöht.

 

5.    Die Verwaltung des Landratsamtes und die Betriebsleitung des Kreiskrankenhauses St. Anna werden beauftragt, die entsprechenden Schritte in die Wege zu leiten und insbesondere den Antrag für die Aufnahme in ein Jahreskrankenhausbauprogramm zu stellen.