Sitzung: 20.12.2013 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 56
Die Mitglieder des Kreistages erhalten zu diesem Tagesordnungspunkt als Tischvorlage das auf der Grundlage der Beratung des Kreisausschusses redaktionell überarbeitete Investitionsprogramm 2014-2017 zum Straßen- Brücken- und Radwegeausbau. Dieses ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Den Mitgliedern des Bauausschusses liegt zu
diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage vor. Diese wird mit einer
Tischvorlage des Architekturbüros „Alles wird gut“ ergänzt, die die
Untersuchungen im Rahmen der Vorplanung zum Neubau des Landratsamtes enthält.
Landrat Irlinger teilt mit, für den Kreistag
sei eine Information über den Stand der Vorplanung zum Neubau des Landratsamtes
in der Sitzung des Kreistages am 20.
Dezember geplant.
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Mit der vorgenannten Investitionsplanung besteht Einverständnis. Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau: Die veranschlagten Kosten betragen für die Haushaltsjahre 2014 - 2017 11.150.000,00 € der Finanzbedarf wird ermittelt mit 4.500.000,00 € Die Maßnahme ERH 25, Ausbau und Verlegung südlich Haundorf, Teil 2, Haundorfer Spange, wird als vorrangig in Priorität 1 für das Jahr 2014 eingestuft (HHSt 1.6576). Die Baumaßnahmen ERH 7 Radweg Uttenreuth – Marloffstein HHSt 1.6517 ERH 33 Radweg Unterschöllenbach – Minderleinsmühle HHSt 1.6533 werden als vorrangig eingestuft. Für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2014 bis 2017“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste/ Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben. |