Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushalt 2014 erhält der Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt e.V. einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von bis zu 5.000 Euro im Haushaltsjahr 2014 für die Durchführung von Sprachkursen für AsylbewerberInnen. Die Sprachkurse werden vom Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt e.V. in Absprache mit dem Sachgebiet Soziales nach Bedarf durchgeführt. Sofern Ehrenamtliche, Pfarrgemeinden oder Vereine qualifizierte Kurse anbieten, können nach Absprache mit dem Sachgebiet Soziales und nach vorheriger Genehmigung Aufwandsentschädigungen gewährt und Sachkosten für Material, Raummiete etc. erstattet werden.

 

Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage einer Rechnung unter Abzug des staatlichen Förderbetrages mit Angabe der Namen der TeilnehmerInnen und einem Nachweis ihrer Teilnahme an den Caritasverband für die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt e.V. bzw. an die Ehrenamtlichen, Pfarrgemeinden oder Vereine von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2014 hinaus.