Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2014 erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH für die Familienpflege einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Die Verwendung des Zuschusses hat dabei analog der Mittelvergabe wie in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 zu erfolgen. Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage der Fallzahlen für das Jahr 2013 von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2014 hinaus.