Sitzung: 25.11.2013 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die Mitglieder des Ausschusses für soziale
Angelegenheiten haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage
erhalten, in welcher berichtet wird, dass derzeit 176 Asylbewerberinnen und
Asylbewerber aus unterschiedlichsten Nationen in der Gemeinschaftsunterkunft in
Höchstadt a. d. Aisch und in Gasthöfen in Gremsdorf, Heßdorf und Möhrendorf sowie
im Gemeindehaus der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde in Weingartsgreuth
untergebracht sind. Aufgrund der Situation in der zentralen Aufnahmeeinrichtung
in Zirndorf muss bis Jahresende mit weiteren Zugängen, in Mittelfranken mit bis
zu 270 Personen monatlich, gerechnet werden. Es ist daher beabsichtigt, mobile
Wohneinheiten auf einem Grundstück der Stadt Herzogenaurach zu errichten, zudem
steht der Abschluss weiterer Mietverträge über Privatwohnungen in Höchstadt a.
d. Aisch, Herzogenaurach und Eckental unmittelbar bevor.
Auf Nachfragen erklärt Oberregierungsrätin
Müller, dass jedoch auch weiterhin intensiv nach Unterbringungsmöglichkeiten
jeglicher Art gesucht werde sowie hinsichtlich der Aufenthaltsdauer der
Asylbewerberinnen und Asylbewerber keine verlässliche Auskunft erteilt werden
könne. Auch liege ihr von Seiten des Freistaates Bayern keine Information über
eine anstehende Renovierung der Gemeinschaftsunterkunft vor. Landrat Irlinger teilt
mit, Regierungspräsident Dr. Bauer bei der nächsten Sitzung des
Bezirksverbandes Mittelfranken des Bayerischen Landkreistages auf diese Frage anzusprechen.
Im weiteren Verlauf berichtet Beschäftigte
Eckfeld-Wein über die Tätigkeiten des installierten Runden Tisches Asyl. Dabei
ergeht seitens Kreisrätin Müller-Schimmel der Vorschlag, künftig auch
Asylbewerberinnen und Asylbewerber miteinzubeziehen. Oberregierungsrätin Müller
sagt zu, dies in der nächsten Sitzung des Runden Tisches zu thematisieren.
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten
nimmt die Informationen schließlich zur Kenntnis.