Sitzung: 17.05.2013 Kreistag
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Die Mitglieder des Kreistages haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Vorlage der Verwaltung erhalten.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrat Goß, erläutert den Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung und stellt als deren wichtigstes Ergebnis fest, dass die Jahresrechnung ausgeglichen und ein Überschuss bzw. Fehlbetrag nicht entstanden ist. Besonders erfreulich sei der konsequente Abbau der Verschuldung trotz getätigter Investitionen. Dies schaffe die Grundlage, Großprojekte wie den Neubau des Landratsamtes wirtschaftlich vertretbar angehen zu können. Gegenüber dem Vorjahr konnte die Verschuldung um ca. 2,5 Mio. € auf nunmehr 25 Mio. € und damit auf den niedrigsten Stand in den letzten 14 Jahren gesenkt werden. Damit liege der Landkreis Erlangen-Höchstadt weiterhin unterhalb des Durchschnittes aller bayerischen Landkreise verglichen mit der Verschuldung je Einwohner.
Abschließend könne die Haushaltswirtschaft als ordnungsgemäß bezeichnet werden. Seitens der örtlichen Rechnungsprüfung werden daher keine Einwände gegen die Feststellung und uneingeschränkte Entlastung der Jahresrechnung 2011 des Landkreises Erlangen-Höchstadt erhoben.
.
Der Kreistag fasst folgende Beschlüsse:
1. Nachdem der Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung keine Unstimmigkeiten aufzeigt, die das Abschlussbild unmittelbar berühren und die gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO aufzuklären wären, wird die Jahresrechnung 2011 mit den nachfolgenden Abschlusszahlen festgestellt.
|
Verwaltungs-haushalt EUR |
Vermögens- haushalt EUR |
Gesamt- haushalt EUR |
|
|
|
|
Solleinnahmen |
96.211.626,52 |
12.170.420,16 |
108.382.046,68 |
+neue Haushaltseinnahmereste |
0,00 |
778.000,00 |
778.000,00 |
-
alte Haushaltseinnahmereste |
0,00 |
1.057.200,00 |
1.057.200,00 |
-
alte Kasseneinnahmereste |
-52.296,19 |
368.627,62 |
316.331,43 |
Bereinigte
Solleinnahmen |
96.263.922,71 |
11.522.592,54 |
107.786.515,25 |
|
|
|
|
Sollausgaben |
95.863.725,02*) |
6.384.560,05**) |
102.248.285,07**) |
+
neue Haushaltsausgabereste |
408.122,79 |
6.108.486,57 |
6.516.609,36 |
-
alte Haushaltsausgabereste |
7.925,10 |
970.454,08 |
978.379,18 |
-
alte Kassenausgabereste |
0,00 |
0,00 |
0,00 |
Bereinigte
Sollausgaben |
96.263.922,71 |
11.522.592,54 |
107.786.515,25 |
|
|
|
|
Fehlbetrag/Überschuss |
0,00 |
0,00 |
0,00 |
*) Darin enthalten: Zuführung
zum Vermögenshaushalt 5.169.005,31EUR (Haushaltsansatz: 3.512.300,00 EUR)
**) Darin enthalten: Zuführung
zur allgemeinen Rücklage
50.000,00 EUR (Haushaltsansatz: 50.000,00 EUR)
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja: 49 Nein: 0 Anwesend: 49
2.
Für die festgestellte Jahresrechnung 2011 wird
die uneingeschränkte Entlastung erteilt.
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja: 48 Nein: 0 Anwesend: 49
Beteiligt: 1
Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt erfolgte ohne Landrat Irlinger; die Sitzungsleitung übernahm stellvertretender Landrat Manfred Bachmayer.
I