Den Mitgliedern des Kreistages stehen zu diesem Tagesordnungspunkt ausführliche Sitzungsunterlagen zur Verfügung.

 

Landrat Irlinger weist eingangs auf die intensive Diskussion der Frage einer Änderung der Rechtsform des Kreiskrankenhauses St. Anna in Höchstadt a. d. Aisch in den letzen Sitzungen des Krankenhausausschusses hin. Einvernehmlich seien die Mitglieder des Krankenhausausschusses zum Ergebnis gekommen, dass eine Änderung der Rechtsform nicht sinnvoll und auch nicht notwendig sei. Erforderlich werdende strukturelle Änderungen im Kreiskrankenhaus St. Anna werden auch als Regiebetrieb in Angriff genommen und durchgeführt.

 

Die Vertreter aller Kreistagsfraktionen schließen sich in ihren Wortmeldungen dieser Auffassung an.

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Der Übergang der Rechtsform des Kreiskrankenhauses St. Anna Höchstadt a. d. Aisch vom Regiebetrieb zu einem Kommunalunternehmen wird nicht mehr weiterverfolgt.