Die Mitglieder des Krankenhausausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage erhalten.

 

Aus dieser geht hervor, dass das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit zwischenzeitlich auch schriftlich mitgeteilt hat, in Übereinstimmung mit dem Votum des Krankenhausplanungsausschusses für beabsichtigte Baumaßnahmen am Kreiskrankenhaus St. Anna 80 Betten sowie die Fachrichtungen Chirurgie, Innere Medizin und Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde als bedarfsgerecht anzuerkennen. In den Krankenhausplan des nächsten Jahres wird das Kreiskrankenhaus St. Anna allerdings weiterhin mit 85 Planbetten aufgenommen. Mit der konkreten Entwurfsplanung kann demnach begonnen werden; über die Projektsteuerung soll bereits in der nächsten Sitzung des Bauausschusses entschieden werden. Aufgrund der einzuhaltenden Fristen bei entsprechenden VOF-Verfahren ist aber davon auszugehen, dass der Krankenhausplanungsausschuss eine Entscheidung über die Förderfähigkeit erst im November dieses Jahres herbeiführt.

 

Der Krankenhausausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Der Krankenhausausschuss nimmt den Bericht der Krankenhausverwaltung zur Kenntnis und ist mit dem weiteren Vorgehen einverstanden.