Sitzung: 10.12.2012 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Die Mitglieder des Kreisausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine ausführliche Vorlage erhalten. Die Investitionsplanung 2013 bis 2016 liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.
Landrat Irlinger informiert über das anstehende Enteignungsverfahren zur Realisierung der Haundorfer Spange, da alle Bemühungen für den notwendigen Grunderwerb gescheitert seien. Kreisrat Dr. Hacker weist auf die Dringlichkeit dieser Straßenbaumaßnahme hin, die wegen der bevorstehenden Inbetriebnahme des Parkhauses der Fa. adidas immer drängender werde.
Kreisrat Galster merkt an, sobald das Ergebnis der Verkehrsbefragung für die Aufrechterhaltung der Straßenverbindung zwischen Kalchreuth und Nürnberg-Buchenbühl von der Gemeinde Kalchreuth vorliegt, halte er unter Vermittlung des Landratsamtes ein weiteres Gespräch mit den beteiligten Straßenbaulastträgern für erforderlich.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag
folgenden Beschluss zu fassen.
Mit der vorgenannten Investitionsplanung
besteht Einverständnis.
Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:
Die
veranschlagten Kosten betragen
für
die Haushaltsjahre 2013 - 2016 7.330.000,00
€
der
Finanzbedarf wird ermittelt mit 3.460.000,00
€
Es wird vorgeschlagen, die Maßnahme ERH 25,
Ausbau und Verlegung südlich Haundorf, Teil 2, Haundorfer Spange, als vorrangig
in Priorität 1 für das Jahr 2013 einzustufen (HHSt 1.6575).
Weiterhin
wird vorgeschlagen, die Baumaßnahmen
ERH
8 Unterschöllenbach -
Kleinsendelbach HHSt
1.6508
ERH
7 Radweg Uttenreuth - Marloffstein HHSt 1.6517
ERH 33 Radweg
Unterschöllenbach - Minderleinsmühle HHSt
1.6533
als vorrangig einzustufen.
Außerdem ist der Bau einer weiteren Salzhalle
am Kreisbauhof in Heßdorf für 2013 geplant. (HHSt 1.6599.9400 gem.
Bauausschuss-Beschluss vom 10.11.2011).
Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 sind die
anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2013 bis 2016“
ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die
Prioritätenliste/ Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.