Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013 erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH für die Familienpflege einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2013 in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Die Verwendung des Zuschusses hat dabei analog der Mittelvergabe wie im Haushaltsjahr 2012 zu erfolgen. Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage der Fallzahlen für das Jahr 2012 von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2013 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2013 hinaus.