Landrat Irlinger informiert die Mitglieder des Kreisausschusses über den Sachstand zur Stadt-Umland-Bahn (StUB). Als Ergebnis einer gemeinsamen Besprechung mit den Oberbürgermeistern Maly und Dr. Balleis, aus der sog. „Elefantenrunde“, könne im Wesentlichen folgendes berichtet werden:

 

Übereinstimmend sei festgehalten worden, dass zunächst im Rahmen eines Gespräches mit dem Bundesverkehrsministerium die Eckpunkte für eine Förderung nach dem GVFG bzw. der bisher noch unklaren Nachfolgeregelung hierzu geklärt werden müssen. Ein Bekenntnis zur StUB sei in dieser Runde noch nicht abgelegt worden. Der Kostenverteilungsschlüssel zwischen den betroffenen Gebietskörperschaften müsse noch verhandelt werden. Zur Vorbereitung der Schlüsselverteilungsentscheidung erarbeite der Verkehrsverbund noch verschiedene mögliche Berechnungsmodi. Oberbürgermeister Maly habe in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass von Seiten der Stadt Nürnberg der vom Verkehrsverbund bereits vorliegende Verteilungsschlüssel bisher stets, weil allgemein üblich, angewendet wurde.

 

Für die Mitglieder des Kreistages wird eine eigene Informationsveranstaltung mit den Verantwortlichen des Verkehrsverbundes, voraussichtlich am 2. Juli 2012, durchgeführt.

 

In der anschließenden Diskussion wird die Bedeutung des Projektes für die gesamte Region mehrfach hervorgehoben und auf die Dringlichkeit einer rechtzeitigen Förderanmeldung hingewiesen. Diese müsse noch im Juli dieses Jahres erfolgen. In mehreren Wortmeldungen wird vorgetragen, dass die finanziellen Auswirkungen und die nachhaltige Finanzierbarkeit für den Landkreis als Entscheidungsvoraussetzung noch dargestellt werden müssen.

 

Landrat Irlinger erklärt, es sei seiner Ansicht nach möglich, die Entscheidungsreife für dieses Projekt herbeizuführen. Eine Aussage zu den konkreten Auswirkungen auf die Finanzplanung und den Haushalt des Landkreises könne nach Vorliegen der Vergleichsrechnungen für die möglichen Verteilungsschlüssel gemacht werden. Insgesamt sei eine für alle transparente Entscheidung mit allen ausreichenden Informationen vorzubereiten. Beim Bundesverkehrs-ministerium könne aufgrund des vorliegenden Gutachtens in der 1. Phase ein informeller Förderantrag gestellt werden. Der bisherige Zeitplan sei sehr ehrgeizig und sehe bereits einen Spatenstich im Jahr 2015 vor. Abschließend plädiert Landrat Irlinger dafür, weitere Überlegungen zur Netzausweitung nicht zum Gegenstand der Entscheidung für diese Trasse zu machen.