Zu diesem Tagesordnungspunkt ist den Mitgliedern des Kreistages eine ausführliche Vorlage der Verwaltung zugegangen.

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrat Goß, erläutert den Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung und stellt als deren wichtigstes Ergebnis fest, dass die Jahresrechnung ausgeglichen und ein Überschuss bzw. Fehlbetrag nicht entstanden ist. Erfreulich sei auch, dass zur Finanzierung der Investitionen wieder ein bedeutender Eigenfinanzierungsanteil in Form einer über den Mindestbetrag hinausgehenden Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 4,4 Mio. € erfolgen konnte. Die Verschuldung sank gegenüber dem Vorjahr um ca. 2,7 Mio. € und liegt damit weiterhin unterhalb des Durchschnitts aller bayerischen Landkreise. Der Schuldenstand ist der niedrigste der letzten 13 Jahre.

 

Insgesamt könne festgehalten werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze eingehalten wurden und die Haushaltswirtschaft als ordnungsgemäß bezeichnet werden kann. Seitens der örtlichen Rechnungsprüfung werden daher keine Einwände gegen die Feststellung und uneingeschränkte Entlastung der Jahresrechnung 2010 erhoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

1.      Nachdem der Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung keine Unstimmigkeiten aufzeigt, die das Abschlussbild unmittelbar berühren und die gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO aufzuklären wären, wird die Jahresrechnung 2010 mit den nachfolgenden Abschlusszahlen festgestellt.

 

 

	Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamthaushalt Euro
Solleinnahmen	95.775.417,76	14.677.011,51	110.452.429,27
+neue Haushaltseinnahmereste	0,00	1.890.000,00	1.890.000,00
- alte Haushaltseinnahmereste	0,00	0,00	0,00
- alte Kasseneinnahmereste	93.473,39	0,00	93.473,39
Bereinigte Solleinnahmen	95.868.891,15	16.567.011,51	112.435.902,66
Sollausgaben	95.318.760,34*)	11.645.358,38**)	106.964.118,72**)
+ neue Haushaltsausgabereste	585.594,29	4.997.292,32	5.582.886,61
- alte Haushaltsausgabereste	-35.263,48	-75.639,19	-110.902,67
- alte Kassenausgabereste	-200,00	0,00	-200,00
Bereinigte Sollausgaben	95.868.891,15	16.567.011,51	112.435.902,66
Fehlbetrag/Überschuss	0,00	0,00	0,00

 

*)   Darin enthalten:   Zuführung zum Vermögenshaushalt                     7.410.752,08 Euro        (Haushaltsansatz: 6.815.600,00 Euro)

**) Darin enthalten:   Zuführung zur Rücklage beh. Kinder                           6.452,84 Euro            (Haushaltsansatz:          0,00 Euro)

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                                                      Ja: 53 Nein: 0 Anwesend: 53

 

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

2.       Für die festgestellte Jahresrechnung 2010 wird die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                                                      Ja: 52 Nein: 0 Anwesend: 53

                                                                                                                                      Beteiligt: 1

 

Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt erfolgte ohne Landrat Irlinger; die Sitzungsleitung übernahm stellvertretende Landrätin Knorr.