Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 

Die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten haben zu diesem Tagesordnungspunkt und zum ursprünglich vorgesehenen Tagesordnungspunkt 8 Sitzungsvorlagen erhalten.

 

Im Verlauf einer kurzen Diskussion über die Möglichkeit eines Ausbaus der Betreuungsangebote für Erwachsene sowie die Abgrenzung bei einer hohen Bewerberanzahl zwischen Asylbewerbern und Geduldeten, begrüßt Landrat Irlinger Frau Ulonska, neues beratendes Mitglied im Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Nachfolgerin von Herrn Üblacker beim BRK - Kreisverband Erlangen-Höchstadt.


Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst schließlich folgenden Beschluss:

 

Der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 1.100,00 Euro im Haushaltsjahr 2012 für die Kosten eines Sprachkurses für Asylbewerber/Innen wird zugestimmt.

 

Der Zuschuss ist von der Verwaltung nach Vorlage einer Rechnung mit Angabe der Namen der Asylbewerber/Innen und einem Nachweis der Teilnahme am Deutschkurs an den Caritasverband von der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung des Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2012 hinaus.

 

Ferner nimmt der Ausschuss für soziale Angelegenheiten den Bericht der Verwaltung über die Situation der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Landkreis zur Kenntnis.