Die Mitglieder des Kreisausschusses erhalten zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage. Diese ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Landrat Irlinger fasst zusammen, dass derzeit noch keine Informationen über die voraussichtliche Entwicklung der Steuer- und Umlagekraft gegeben werden können, da die maßgeblichen Berechnungsdaten hierfür noch nicht zur Verfügung stehen. Das sog. FAG-Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2012 soll nach Informationen des Bayerischen Landkreistages voraussichtlich am 16.11.2011 stattfinden.

 

In mehreren Wortmeldungen wird die schwierige Finanzlage des Bezirks Mittelfranken angesprochen. Überwiegend wird die Meinung vertreten, dass ein Abbau gesetzlich vorgeschriebener sozialer Standards nicht erfolgen könne. Trotzdem müsse der Finanzaufwand des Bezirks für Soziales kritisch untersucht werden dürfen, da dieser in Mittelfranken vergleichsweise hoch ist.

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