Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13

 

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Mitglieder des Kreisausschusses eine Sitzungsvorlage erhalten, welche von Landrat Irlinger zusammengefasst wird.

 

Dabei geht er insbesondere auf die Ergebnisse der durchgeführten gesamtwirtschaftlichen Bewertung eines iterativ reduzierten StUB-Netzes sowie die vom projektbegleitenden Arbeitskreis StUB daraufhin vorgeschlagenen weiteren Arbeitsschritte näher ein. Auch obwohl der für die Bezuschussung nötige Nutzen-Kosten-Indikator größer 1,0 erst in der Reduktionsstufe 4 mit einer Führung der StUB im Osten bis Buckenhof / Spardorf erreicht werde, sei die StUB für ein breites ÖPNV-Netz richtig und wichtig. Daher sei nun als nächster Schritt eine Bewertung des T-Netzes mit einem Verzicht der Südumgehung Uttenreuth sowie mit der Variante der Bürgerinitiative aus gesamtwirtschaftlicher Sicht erforderlich. Von den entsprechenden Planungskosten entfielen nun 19,6 % auf den Landkreis, nachdem der Landkreis Forchheim aufgrund der Kürzung des Streckennetzes bei den weiteren Planungen außen vor sei.

 

Ein kontroverser, ausführlicher Meinungsaustausch schließt sich dem Vortrag von Landrat Irlinger an, in dessen Verlauf Oberregierungsrat Fischer die Vorgehensweise bei dieser weiteren Bewertung erläutert. Demnach erfolge die Überprüfung des T-Netzes ausgehend von Erlangen so weit, bis der Nutzen-Kosten-Indikator im unwirtschaftlichen Bereich, somit kleiner 1,0 liege.

 

Der Kreisausschuss fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 


Der Landkreis beteiligt sich, unter Berücksichtigung einer Komplementärfinanzierung durch den ZVGN sowie der von der Maßnahme betroffenen Gebietskörperschaften (Stadt Erlangen, Stadt Nürnberg), an den Kosten weiterer Untersuchungen durch das Ingenieurbüro Intraplan; dabei soll Geschäftsgrundlage die iterative Untersuchung bis Eckental sein.