Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die Mitglieder des Kreistages erhalten zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage. Diese ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Landrat Irlinger teilt hierzu mit, dass gute Realisierungschancen bestehen, im Raum Hemhofen-Röttenbach-Adelsdorf-Baiersdorf eine neue Realschule zu errichten. Derzeit werden für eine Beratung und Beschlussfassung noch die notwendigen Daten und Unterlagen von den betroffenen Gemeinden abgefragt, um ein genehmigungsfähiges Schulkonzept mit allen Beteiligten zu erarbeiten. Eine Beratung und Beschlussfassung sei erst nach Abschluss dieser Vorarbeiten möglich. Hierfür sei am 21.03.2011 eine Sitzung des Schulausschusses und am 28.03.2011 eine Sitzung des Kreistages vorgesehen. Unter der Voraussetzung positiver Beschlüsse in diesen Gremien und der schulrechtlichen Zustimmung der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus sowie der Finanzen für das konkrete Schulkonzept sei das Ziel die Aufnahme des Unterrichtsbetriebes im September 2011.

 

Kreisrat Bubel erklärt, es sei wichtig gewesen, den geplanten zeitlichen Ablauf zu kennen. Für eine endgültige Entscheidung und die dafür notwendige Diskussion sei der Termin im September 2011 sehr knapp. Es gelte eine Entlastungsmöglichkeit für die Realschule Höchstadt a. d. Aisch zu finden, die optimale Bedingungen z.B. hinsichtlich der Erreichbarkeit erfülle.

 

In mehreren weiteren Wortmeldungen wird deutlich gemacht, dass noch erheblicher Diskussionsbedarf auch in der Öffentlichkeit gesehen wird.

 

Landrat Irlinger macht nachdrücklich deutlich, dass erst nach Erarbeitung der Grundlagen und Fakten eine sachgerechte Information aller Beteiligten möglich sei. Die strukturpolitisch wichtige Entscheidung müsse im Sinne einer zukunftsorientierten Lösung für den gesamten Landkreis vom Kreistag getroffen werden und dürfe nicht von lokalen Einzelinteressen bestimmt werden.