Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Anwesend: 51

Den Mitgliedern des Kreistages liegen zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf für die Investitionsplanung 2024 – 2027 für den Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau vor. Dieser ist der Niederschrift nochmals als Anlage beigefügt.


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

Die veranschlagten Kosten betragen

            für die Haushaltsjahre 2024 - 2027      11.205.000,00 €

            der Finanzbedarf wird ermittelt mit         6.265.000,00 €

 

Die Baumaßnahme ERH 31 - BAB A73 Anschlussstelle Möhrendorf mit 2 Kreisverkehrsanlagen (HHSt 1.6531) wird als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2024 eingestuft.

 

Für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2024 bis 2027“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.