Sitzung: 18.12.2023 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Anwesend: 51
Den Mitgliedern des Kreistages liegen zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage sowie der Entwurf für die Investitionsplanung 2024 – 2027 für den Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau vor. Dieser ist der Niederschrift nochmals als Anlage beigefügt.
Der
Kreistag fasst folgenden Beschluss:
Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis
genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung
für:
Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:
Die veranschlagten Kosten betragen
für die Haushaltsjahre 2024 - 2027 11.205.000,00 €
der Finanzbedarf wird
ermittelt mit 6.265.000,00 €
Die Baumaßnahme ERH 31 - BAB A73
Anschlussstelle Möhrendorf mit 2 Kreisverkehrsanlagen (HHSt 1.6531) wird als
absolut vorrangig in die Priorität 1
für das Jahr 2024 eingestuft.
Für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 sind die
anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2024 bis 2027“
ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die
Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.