Die Mitglieder des Kreisausschusses haben zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage erhalten, mit welcher ausführlich zum Antrag der Freien Wähler Kreistagsfraktion vom 07.01.2022 Stellung genommen wird. Diese ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Kreisrat Fischkal, führt aus, die Freie Wähler Kreistagsfraktion sehe das Projekt kritisch. Diese habe zwar damals im Kreistag dem Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Einbindung des Ostastes in die weiteren StUB-Planungen einstimmig mitbeschlossen, aufgrund der in dem Bericht der Süddeutschen Zeitung genannten Zahlen kommen nun jedoch Bedenken auf. Allerdings wolle die Freie Wähler Kreistagsfraktion abwarten, bis Zahlen und Fakten bekannt sind.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Kreisrat Dr. Hacker, merkt an, insgesamt seien bei allen Bauprojekten Kostensteigerungen möglich. So wie es in dem Bericht dargestellt wird, stimme es jedoch nicht. Des Weiteren sei der L-Ast kein Projekt des Landkreises. Im Weiteren erklärt Kreisrat Dr. Hacker, vom Redakteur der Süddeutschen Zeitung wurde das von ihm genannte Wort „Treppenwitz“ falsch interpretiert. Die Bemerkung war auf ein oberbayerisches Projekt bezogen. Im Antrag der Freien Wähler Kreistagsfraktion wurde er hier falsch zitiert, stellt er abschließend klar.

Anschließend berichtet Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Kreisrat Hirschmann, am 01.12.2022 wurde im Rathaus in Eckental der aktuelle Planungsstand zur Stadt-Umland-Bahn präsentiert. Mit vertreten waren neben den beteiligten Planungsbüros auch die beteiligten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landräte. Bei dieser Zwischenbesprechung wurde mitgeteilt, dass der Ostast wahrscheinlich förderfähig sei. Landrat Tritthart teilt mit, auch er habe dieses Gespräch als sehr erfreulich empfunden und berichtet, die aktuellen Planungen und Berechnungen stellen sich positiv dar.

Abschließend erklären Landrat Tritthart und Kreisrat Dr. Hacker auf Nachfrage, der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg – Erlangen – Herzogenaurach habe sich gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu dem Bericht bereits geäußert und die Behauptungen richtiggestellt.