Den Mitgliedern des Schulausschusses liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage mit dem Entwurf des Schulhaushaltes 2023 vor.

 

Landrat Tritthart macht in seiner Rede zum Haushaltsentwurf deutlich, dass die Schaffung und Aufrechterhaltung der stets hervorragenden Rahmenbedingungen an den 14 in der Trägerschaft stehenden Schulen des Landkreises für die schulische Bildung der Schülerinnen und Schüler auch im kommenden Haushaltsjahr oberste Priorität habe. Der Fokus liege weiterhin im Bereich „Digitale Bildung“, und zwar für alle Schularten. Wesentliche Schwerpunkte im weiteren Ausbau der schulischen Infrastruktur werden die geplanten und bereits begonnen Schulbaumaßnahmen bilden. Der Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasiums werde mit geschätzten Gesamtkosten von rund 60 Mio. € die bisher größte Baumaßnahme des Landkreises.  Das Preisgericht des Planungs- und Realisierungswettbewerbes habe bereits aus einem Bewerberfeld von 27 Architekturbüros den Wettbewerbssieger ermittelt. Erstplatzierter ist das Architekturbüro Babler & Lodde aus Herzogenaurach. Nun müsse noch ein VgV-Verfahren durchgeführt werden, bevor die Beauftragung eines Architekten durch den Kreistag am 19.12.2022 erfolgen könne. Im Weiteren geht Landrat Tritthart auf die zum Schuljahresbeginn 2022/2023 abgeschlossene Generalinstandsetzung des Hallenbades Spardorf ein. Hierfür musste aufgrund der angespannten Angebotssituation und der damit verbundenen Kostensteigerungen der Gesamtkostenrahmen von 9,41 Mio. € um rund 3 Mio. € auf 12,15 Mio. € erhöht werden. Die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums führe spätestens im Schuljahr 2025/2026 zu höheren Schülerzahlen an den Gymnasien und damit verbunden zu einem höheren Raumbedarf. In diesem Zusammenhang stehe auch der Maßnahmenbeschluss zur baulichen Erweiterung des Gymnasiums Höchstadt a. d. Aisch, den der Kreistag am 07.10.2022 beschlossen hat. Der Baubeginn sei für Juni 2023 vorgesehen. Die mit rund 21,3 Mio. € veranschlagte Baumaßnahme soll nach einer Bauzeit von 24 Monaten in den Sommerferien 2025 fertiggestellt sein. Am Emil-von-Behring-Gymnasium werde dem zusätzlichen Raumbedarf, ausgelöst durch den Übergang auf das neunjährige Gymnasium und aufgrund der Entscheidung des Ministerialbeauftragten für Gymnasien in Bayern, durch Aufstellung von zwei Klassenraumcontainern begegnet. Der dritte Bauabschnitt der Sanierung der Fassade des Gymnasiums Eckental sei zwischenzeitlich fertiggestellt. Auch hier wird die Kostensteigerung aufgrund der angespannten Lage im Baubereich spürbar und man gehe derzeit von einer Überschreitung des ursprünglich vorgesehenen Kostenrahmens aus. Im Entwurf des Landkreishaushaltes seien daher auch hierfür nochmals 0,5 Mio. € zusätzlich enthalten. Mit einem Baukostenzuschuss beteilige sich der Landkreis an der Generalinstandsetzung der Außensportanlagen der Turnerschaft Herzogenaurach 1861 e.V. ebenfalls in Höhe von 0,5 Mio. €.  Dies erfolge auf der Basis des am 07.10.2022 im Kreistag beschlossenen Maßnahmenbeschluss im Rahmen des schulischen Raumprogrammes der Realschule Herzogenaurach. Eine weitere bedeutende Baumaßnahme stehe mit der Schaffung eines zukunftsweisenden Lernumfeldes samt ergänzender Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen am Berufsschulstandort Herzogenaurach auf der Grundlage des Maßnahmenbeschlusses des Kreistages vom 30.05.2022 bevor. Aktuell werde die Beauftragung eines geeigneten Architekturbüros, der Fachplaner sowie eines Projektsteuerungsbüros vorbereitet. Hierfür seien im Landkreishaushalt 2023 0,4 Mio. € vorgesehen. Steigende Schülerzahlen und der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung werden auch an der Don-Bosco-Schule in Höchstadt a. d. Aisch ab dem Schuljahr 2026/2027 zu Kapazitätsengpässen führen. Aus diesem Grund wurde die Aufstellung eines Gruppenraumcontainers in Modulbauweise beschlossen und hierfür 0,3 Mio. € als Haushaltsansatz berücksichtigt. Am 01.08.2022 erfolgte der Baubeginn zur Sanierung und energetischen Ertüchtigung der Turnhalle Wilhelm-Pfeffer-Schule in Herzogenaurach. Mit der Fertigstellung werde im Februar 2023 gerechnet mit einem Gesamtvolumen der Maßnahme in Höhe von 1,31 Mio. €.

 

Im Folgenden erläutert Landrat Tritthart verschiedene dem Schulhaushalt 2023 zugrundeliegende Daten. Demnach besuchen im Schuljahr 2022/2023 insgesamt 8.054 Schülerinnen und Schüler die in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen. Dies sind 93 mehr als im Vorjahr. Ein deutliches Plus von 71 Schülerinnen und Schülern verzeichnen die weiterführenden Schulen, die Förderschulen + 1, während sich die Schülerzahl des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Herzogenaurach-Höchstadt um 18 verringert. Im laufenden Schuljahr ist die Ganztagsbetreuung wieder auf 30 offene und 5 gebundene Ganztagsklassen gestiegen. Im Vorjahr waren es 27 Gruppen, vor der Coronapandemie 38.

 

Das Ausgabevolumen des Verwaltungshaushaltes betrage 19,3 Mio. €, die Einnahmen ca. 5,9 Mio. €. Der Finanzbedarf, den der Landkreis selbst tragen müsse, liege demnach bei 13,4 Mio. €. Die Schwerpunkte liegen mit 7,4 Mio. € im Bereich des Schulaufwandes. Eine deutliche Steigerung in Höhe von knapp 0,5 Mio. € sei, ausgelöst durch die Energiekrise, bei den Heizkosten zu verzeichnen (+ 83 %). Für den laufenden Sachbedarf wende der Landkreis rund 2 Mio. € auf, für den Bereich Schülerbeförderung erhöhe sich dieser um 0,7 Mio. €. Für Gastschulbeiträge seien Aufwendungen in Höhe von ca. 5 Mio. € angesetzt und Gastschulbeitragseinnahmen von ca. 1,8 Mio. €. Mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1,3 Mio. € bewegen sich die Mittel des Bauunterhaltes und des Unterhaltes der Außenanlagen weiterhin auf hohem Niveau. Mit 13,4 Mio. € werden im Vermögenshaushalt deutliche Akzente mit den bereits dargestellten schulischen Baumaßnahmen und im Bereich Digitalisierung gesetzt. Weiterhin würden 605.000 € zum Erhalt und zur weiteren Modernisierung der Schulausstattungen für Mobiliar und EDV bereitgestellt.

 

Abschließend stellt Landrat Tritthart fest, der vorliegende Schulhaushalt 2023 stelle die uneingeschränkte Finanzierung des Lehr- und Unterrichtsbetriebes an den in der Trägerschaft des Landkreises stehenden Schulen sicher. Dies erfolge in enger und einvernehmlicher Vereinbarung mit den Schulen. Die Zusammenarbeit sei sehr gut und habe zuletzt im Maßnahmenbeschluss für die Erweiterung des Gymnasiums Höchstadt a. d. Aisch Ausdruck gefunden. Landrat Tritthart betont, die Grundlage für die Weiterentwicklung des Landkreises sei die noch immer gute finanzielle Lage. Die Betriebe haben die schwierige Situation bisher gut gemeistert, so dass auch die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden gut seien. Hierfür danke er allen, die dazu mit ihrer täglichen Arbeit beitragen. Sein Dank gehe auch an alle Schulleitungen der Schulen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Schulverwaltung sowie allen Akteuren in Zusammenarbeit mit dem Bildungsbüro für die vertrauensvolle Kooperation.

 

Im weiteren Verlauf der Beratung wird der vorgelegte Entwurf des Schulhaushaltes 2023 fraktionsübergreifend befürwortet. Besonders angesprochen wird die Thematik des Fachkräftemangels, insbesondere auch bei Erzieherinnen und Erziehern sowie und Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern. Kreisrätin Marschall macht deutlich, dass das Bild und der Zugang zu diesem Beruf deutlich klarer dargestellt werden müsse und hier Verbesserungen dringend notwendig seien. Landrat Tritthart weist auf den allseits vorhandenen Fachkräftemangel hin, der auch in anderen Branchen zu verzeichnen sei. Gerade für die Erzieherausbildung gebe es seit diesem Schuljahr eine Kooperation zwischen der Fachakademie für Sozialpädagogik und dem Staatlichen Beruflichen Schulzentrum. Angestrebt werde eine Verdoppelung der Auszubildenden, vorausgesetzt es finden sich genug Interessentinnen und Interessenten. Auch bei den Gemeinden gebe es für Erzieher erheblichen Bedarf. Zur Frage nach der Zahl der Schulabgänger vom Gymnasium an die Realschule könne er die Auskunft geben, dass diese in den letzten Jahren ungefähr gleichgeblieben ist. Im Rahmen einer weiteren Wortmeldung geht Kreisrat Brehm auf die Strom- und Heizkosten ein und fragt, ob die angekündigte Gaspreisbremse bereits berücksichtigt ist. Kreiskämmerer Vogel erklärt, die Eckpunkte seien erst letzte Woche bekanntgegeben worden. Man müsse nun sehen, welche Liegenschaften in welche Kategorien fallen und wie die genauen Regularien aussehen. Man hoffe auf einen entlastenden Effekt. Kreisrat Brehm macht deutlich, dass er es für notwendig erachtet an den weiterführenden Schulen darauf hinzuwirken, dass auch dort der Gas- und Stromverbrauch soweit als möglich reduziert werden. Er sehe auch hier eine Pflicht tätig zu werden. Kreiskämmerer Vogel bestätigt dies als gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Es gebe bereits Initiativen den Verbrauch zu optimieren. Jeder müsse im jeweilig möglichen Rahmen einen Beitrag zur Reduzierung des Gas- und Stromverbrauchs leisten. Kreisrätin Schroff unterstreicht nochmals die Problematik des Fachkräftemangels und den enormen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern. Von Seiten der SPD-Kreistagsfraktion sei bereits vor Jahren eine weitere Fachakademie angeregt worden. Der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung dürfe nicht von Jahr zu Jahr zu weiteren Containerlösungen führen. Die Entwicklung müsse aufmerksam im Auge behalten werden, damit rechtzeitig gehandelt werden könne, um solide Lösungen zu finden. Landrat Tritthart stellt dazu klar, dass der Landkreis Erlangen-Höchstadt einer der wenigen Landkreise in Bayern ist, der seit vielen Jahren eine eigene Fachakademie für Sozialpädagogik in kommunaler Trägerschaft unterhält. Derzeit gehe es eher darum, genug Interessentinnen und Interessenten für den Erzieherberuf zu finden und weniger um fehlende Ausbildungskapazitäten. Der Erziehermangel bestehe deutschlandweit. Es wäre seiner Ansicht nach sinnvoll und zielführend gewesen, erst zu evaluieren und dann Entscheidungen und Zusagen zu einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu treffen. Kreisrat Alexander Schulz bestätigt die beeindruckend hohen Investitionen des Landkreises für die schulische Bildung. Dies sei nicht selbstverständlich. Davon würden alle Schularten profitieren. Die Schulen seien auch hinsichtlich Energieeinsparungsmaßnahmen aktiv und dies könne auch weiterhin bestärkend hervorgehoben werden. Im weiteren Verlauf werden noch einzelne Detailfragen durch die Verwaltung beantwortet.

 

 

 

Der Schulausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird die Annahme des im Schulausschuss vorgestellten und beratenen Entwurfs des Schulhaushaltes 2023 empfohlen.