Sitzung: 25.10.2022 Ausschuss für soziale Angelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten
fasst folgenden Beschluss:
Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen
Mittelbereitstellung und vorbehaltlich der landesrechtlichen Förderung
entsprechend der jeweils geltenden Förderrichtlinie im Jahr 2023 erhält das
Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e. V. für die Durchführung der Flüchtlings-
und Integrationsberatung einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von bis
zu 5.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle
0.4701.7001 zum 01.07.2023 zur Auszahlung zu bringen.
Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt dabei
ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch
auf Weitergewährung über das Jahr 2023 hinaus.