Sitzung: 06.10.2022 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17
Die Mitglieder des Bauausschusses haben zu
diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage erhalten, welche dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Landrat Tritthart erläutert diese und teilt
mit, sollte die Regierung von Mittelfranken die in der Sitzungsvorlage
dargestellte Kostenaufteilung mittragen und vorbehaltlich des im Einzelfall
festzusetzenden Fördersatzes, angenommen werden 45 %, kann mit Fördermitteln
nach Art. 10 FAG in Höhe von ca. 217.000,00 Euro gerechnet werden, so dass der
Eigenanteil des Landkreises ca. 265.000,00 Euro betragen würde.
Der Bauausschuss
empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Landkreis Erlangen-Höchstadt beteiligt sich mit einem
Baukostenzuschuss im Rahmen des schulischen Raumprogramms der Realschule
Herzogenaurach an der Generalinstandsetzung der Außensportanlagen der
Turnerschaft Herzogenaurach 1861 e. V..
- Die Kostenbeteiligung erfolgt entsprechend dem Anteil der Förderung
der Maßnahme nach Art. 10 FAG. Der Kostenanteil für die nach
schulaufsichtlichen Raumprogramm genehmigungsfähigen Bestandteile der
Außensportanlagen beläuft sich gem. vorliegender Kostenberechnung auf 481.758,48
Euro brutto.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die dingliche Sicherung des
Nutzungsrechts zu veranlassen und eine entsprechende Vereinbarung mit der
Turnerschaft Herzogenaurach 1861 e. V. abzuschließen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte in die
Wege zu leiten und die Anträge auf schulaufsichtliche Genehmigung und
Förderung nach Art. 10 FAG unverzüglich einzureichen. Die Verwaltung wird
weiterhin beauftragt, nach Einreichung der Unterlagen bei der Regierung
von Mittelfranken die Erlaubnis zum vorzeitigen Baubeginn zu beantragen.
- Die für die Realisierung notwendigen Haushaltsmittel sind im
Haushaltsplan 2023 bei der Haushaltsstelle 1.2201.9880 bereitzustellen.