Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die Mitglieder des Schulausschusses haben mit Schreiben vom 20.09.2021 die fristgerecht eingegangene schriftliche Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.09.2021 zum Stand der Schulbaumaßnahmen erhalten. Ergänzend wurde eine Tischvorlage verteilt.

 

Landrat Tritthart fasst diese zusammen und führt aus, das Bauleitplanverfahren für die bauliche Erneuerung des Emil-von-Behring-Gymnasiums in Spardorf ist seit Kurzem abgeschlossen. Der Bebauungsplan ist rechtskräftig und im Amtsblatt der VG Uttenreuth vom 23.07.2021 förmlich bekannt gemacht. Im nächsten Schritt ist nun ein Planungs- und Realisierungswettbewerb vorzubereiten. Das hierfür beauftragte Architekturbüro Greim aus Bayreuth erarbeitet derzeit die förmlichen Anforderungen für einen solchen Wettbewerb. Danach werden diese Grundlagen in den zuständigen Gremien vorgestellt und die weiteren baulichen Anforderungen festgelegt. Ebenfalls wird bereits ein Modellbauer gesucht, der ein Umgebungsmodell erstellen muss. Für das Jahr 2022 müssen im Landkreishaushalt Kosten für die Durchführung des Planungs- und Realisierungswettbewerbs und vorab ein Rahmen für etwaige Preisgelder eingestellt werden.

Weiter berichtet Landrat Tritthart, für die bauliche Erweiterung im Zusammenhang mit der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums in Bayern (G 9) werde mit dem Abbruch und der vorgehenden Schadstoffsanierung der alten Fachakademie in Höchstadt a. d. Aisch noch in diesem Jahr begonnen. Zurzeit werden entsprechend des Kreistagsbeschlusses vom 10.05.2021 für den Erweiterungsbau europaweite Verfahren nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) durchgeführt. In einzelnen Verfahren werden hierbei der Architekt, der Tragwerksplaner und der Fachplaner für die Haustechnikgewerke ermittelt. Nach Abschluss der Verfahren wird das Ergebnis dem jeweilig zuständigen Gremium zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Anschluss daran wird ebenfalls ein Verfahren zur Findung eines Projektsteuerungsbüros durchgeführt. Die für das Jahr 2022 im Haushalt einzustellenden Honorarkosten für die jeweiligen Planer belaufen sich auf voraussichtlich 500.000,00 €.

Landrat Tritthart erklärt abschließend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt des Haushaltsaufstellungsverfahrens ist die Nennung konkreter Beträge noch nicht möglich. Hierüber werde in der nächsten Haushaltssitzung berichtet.

 

Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, Kreisrat Dr. Hacker, erläutert die Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion und merkt an, in der Sitzung des Kreistages am 10.05.2021 lautete die Aussage, dass das Verfahren für die bauliche Erneuerung des Emil-von-Behring-Gymnasiums noch dauern werde und aus diesem Grund der Erweiterungsbau des Gymnasiums Höchstadt vorgezogen werden soll. Allerdings hat der Gemeinderat Spardorf in seiner Sitzung am 11.05.2021 der erforderlichen Bauleitplanung für den Neubau abschließend zugestimmt. Trotzdem sei es seiner Ansicht nach richtig in dieser Reihenfolge vorzugehen, da für den Erweiterungsbau des Gymnasiums Höchstadt mit einer Bauzeit von mindestens drei Jahren und für den Neubau des Emil-von-Behring-Gymnasium Spardorf mit einer Bauzeit von mindestens sechs Jahren zu rechnen sei. Die beiden Schulbaumaßnahmen werden somit parallel laufen.

Landrat Tritthart erklärt, die Verwaltung habe vor einem erneuten Bericht zum Stand der baulichen Erneuerung des Emil-von-Behring-Gymnasiums abwarten wollen, bis das Verfahren konkret beendet ist und deshalb in der Kreistagsitzung am 10.05.2021 keine Aussage darüber getroffen. Er weist darauf hin, dass es im Gemeinderat Spardorf auch Gegenstimmen zu der Maßnahme gab, weshalb bis zur Gemeinderatsitzung nicht klar war, ob der erforderlichen Bauleitplanung zugestimmt wird.

 

Auf Nachfrage aus dem Gremium erklärt Kreisbaumeister Lux, bei der baulichen Erneuerung des Emil-von-Behring-Gymnasiums sei davon auszugehen, dass es eine Anpassung der Kosten geben wird, da es sich um Indexwerte handelt.

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Informationen zur Kenntnis.