Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

Den Mitgliedern des Ausschusses für Krankenhausangelegenheiten und Gesundheitsfürsorge liegt zu diesem Tagesordnungspunkt der Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht für das Kreiskrankenhaus St. Anna in Höchstadt a. d. Aisch vor.

 

Landrat Tritthart erklärt eingangs, das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 ist, wie bereits im Kreisausschuss berichtet, mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.452.653,58 €, etwas schlechter als prognostiziert, aber insgesamt etwas besser als im Jahr 2019. Landrat Tritthart führt aus, er wolle zusammenfassend über dieses außergewöhnliche Jahr berichten und zunächst allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich, auf der Intensivstation, den Ärztinnen und Ärzten und der Verwaltung sehr herzlich danken. Zusammen mit der Führungsgruppe Katastrophenschutz, der Universitätsklinik Erlangen sowie dem Waldkrankenhaus wurde während der Coronapandemie Hervorragendes geleistet. Hierfür gebührt jedem Einzelnen Respekt und Anerkennung. Landrat Tritthart verbindet dies mit einem Appell, gerichtet an die Bundesregierung, anzuerkennen, wie wichtig auch kleinere Krankenhäuser für die Gesundheitsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger in der Fläche sind. In Bayern gebe es zwar Finanzmittel für investive Maßnahmen, es fehlen jedoch ausreichende Betriebskostenzuschüsse. Anschließend fasst Landrat Tritthart die geplanten und begonnenen Maßnahmen am Kreiskrankenhaus St. Anna zusammen und weist insbesondere auf die Inbetriebnahme einer neuen hochmodernen Röntgenanlage, die Verstärkung durch die Universitätsklinik Erlangen im Bereich der elektiven Orthopädie, die Marketingmaßnahme „Die neue Anna“, die anstehende Entscheidung über die Errichtung einer Wahlleistungsstation und den Vertragsabschluss mit der Privaten Krankenversicherung (PVK) sowie die umfangreichen erforderlichen Datenschutzmaßnahmen hin. Insgesamt handle es sich um „bewegte“ Jahre, mit Durchführung der Baumaßnahme zur Modernisierung und hygienischen Optimierung und der Coronakrise.

 

Im Rahmen der Beratung wird insbesondere der Appell von Landrat Tritthart bekräftigt, die Krankenhäuser durch Betriebskostenzuschüsse auch in der Fläche zu sichern und deren Notwendigkeit anzuerkennen. Kreisrat Gubo merkt dazu an, er fordere von der Bundesregierung keine Boni für die Gesundheitsversorgung in der Fläche sondern eine Kostendeckung. Es muss eine Behandlung in der Nähe der Familie möglich sein und auch die Palliativversorgung. Dies seien Grundvorhaltungen. Landrat Tritthart erwidert, das sei einhellige Meinung, die Grund- und Betriebsfinanzierung müsse gewährleistet werden. Kaufmännischer Leiter Menter beantwortet im weiteren Verlauf der Beratung Detailfragen aus verschiedenen Bereichen und teilt mit, die gesetzliche Umstellung der Abrechnung mit Ausgliederung des Pflegebudgets habe sich unter Pandemiebedingungen mit rund 1 Mio. € positiv auf das Ergebnis ausgewirkt. Die Erhöhung der Rückstellungen sei notwendig, vor allem im Hinblick auf ggf. noch zu zahlende zusätzliche Beiträge zur Rentenversicherung wegen des noch nicht abschließend geklärten Statusverfahrens. Auch der Ablauf der MDK-Prüfungen, die zu einem Zahlungsverzug führen, macht Rückstellungen erforderlich. Ebenso die nachträglich zur Standardabrechnung vorzunehmende Spitzabrechnung der Kooperation mit der Universitätsklinik Erlangen. Übereinstimmend positiv wird die Marketingmaßnahme „Die neue Anna“ im Gremium aufgenommen und angeregt, diese auf auch auf Instagram auszudehnen. Kaufmännischer Leiter Menter nimmt diese Anregung auf und verweist auf weitere konkret geplante Maßnahmen vor Ort u.a. in Zusammenarbeit mit dem Förderverein des Kreiskrankenhauses St. Anna. Angedacht sind Presseveröffentlichungen, Vorträge, evtl. ein Tag der offenen Tür (abhängig von der weiteren Coronasituation) sowie Werbeaktionen am Marktplatz in Höchstadt a. d. Aisch. Auf Nachfrage aus dem Gremium teilt Kaufmännischer Leiter Menter mit, das Kreiskrankenhaus St. Anna habe sich während der Coronapandemie strikt an das Verbot elektiver Leistungen gehalten, so dass sich eine Auslastung von 60 % ergeben habe. Die Krankenhausplanung gibt 80 % als Auslastungswert vor. In diesem speziellen Fall sei die Unterschreitung jedoch akzeptiert worden. Insoweit gebe es bezüglich der Baumaßnahme und der Coronapandemie keine Probleme. Ziel müsse jedoch zukünftig wieder eine Erhöhung der Auslastung sein. Im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes seien für die Telemedizin und IT-Sicherheit mit Hilfe einer externen Beratungsfirma sämtliche Anträge mit einem Kostenvolumen von rund 560.000 € gestellt worden. Die elektronische Patientenakte sei in Teilbereichen bereits eingeführt. Für eine weitere Ausweitung müsse jedoch auch eine Kosten-Nutzen-Abwägung erfolgen. Kaufmännischer Leiter Menter betont die Bedeutung der Digitalisierung auch im Krankenhauswesen, weist jedoch auch auf die hohen Kosten beispielsweise für die notwendigen IT-Provider hin. Kreisrat Brehm dankt für die hervorragende Arbeit und die aufgezeigten Maßnahmen sowie die klare Zielrichtung aller Beteiligten, das Kreiskrankenhaus St. Anna nachhaltig und zukunftsfähig auszurichten. Abschließend ergänzt Kaufmännischer Leiter Menter, die Personalgewinnung werde möglichst innovativ und verstärkt über die Sozialen Medien versucht. Hier stehe man jedoch im Wettbewerb mit den umliegenden Kliniken. Die Stellen für Auszubildende in Kooperation mit den Bamberger Kliniken seien alle belegt.


Der Ausschuss für Krankenhausangelegenheiten und Gesundheitsfürsorge fasst folgenden Beschluss:

 

Der Ausschuss für Krankenhausangelegenheiten und Gesundheitsfürsorge nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht für das Kreiskrankenhaus St. Anna Höchstadt a. d. Aisch.