Sitzung: 10.05.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Anwesend: 58
Den Mitgliedern des Kreistages liegt zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzungsvorlage mit dem Entwurf einer Vereinbarung für die Gründung einer Besonderen Arbeitsgemeinschaft „Grenzüberschreitender Nahverkehr“ vor. Die Vereinbarung liegt der Niederschrift nochmals als Anlage bei.
Landrat Tritthart teilt dazu mit, die Gründung der Besonderen Arbeitsgemeinschaft werde die bereits jetzt bestehende Zusammenarbeit mit der Stadt Erlangen weiter intensivieren. Entsprechend der Beratung im Arbeitskreis Nahverkehr und der Beschlussempfehlung des Kreisausschusses schlage er vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass bis zu drei Vertreter des Arbeitskreises Nahverkehr als beratende Mitglieder hinzugezogen werden können. Die Stadt Erlangen habe hierzu bereits Zustimmung signalisiert.
Der Kreistag
fasst folgenden Beschluss:
1)
Der Landrat wird
ermächtigt, die Vereinbarung über die Besondere Arbeitsgemeinschaft
„Grenzüberschreitender Nahverkehr“ mit der Maßgabe, dass bis zu drei Vertreter
des Arbeitskreises Nahverkehr als beratende Mitglieder hinzugezogen werden
können, mit der Stadt Erlangen abzuschließen.
2)
Zum
entscheidungsbefugten Vertreter des Landkreises Erlangen-Höchstadt im
Arbeitsausschuss wird der Leiter der Abteilung Kommunales und Jugend bestellt.
Zur stellvertretenden Vertreterin wird die Leiterin des Sachgebietes Öffentlicher
Personennahverkehr bestellt. Aktuell werden diese Funktionen von Herrn Regierungsdirektor
Manuel Hartel und Frau Martina Schunk wahrgenommen.