An die Mitglieder des Kreisausschusses wurde zu diesem Tagesordnungspunkt eine Vorlage sowie in Anlage dazu der Entwurf für die Investitionsplanung 2021 - 2024 für den Straßen-, Brücken- und Radwegeausbau versandt. Die Vorlage ist dieser Niederschrift in Anlage beigefügt.

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss zu fassen:

 

Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen und es besteht Einverständnis mit der vorgenannten Investitionsplanung für:

 

Kreisstraßen-, Brücken- und Radwegeausbau:

 

Die veranschlagten Kosten betragen

            für die Haushaltsjahre 2021 - 2024      11.935.000,00 €

            der Finanzbedarf wird ermittelt mit         6.495.000,00 €

 

Die Maßnahme ERH 16 Brücke über die BAB A3 bei Neuhaus mit Geh- und Radweg (HHSt 1.6527) wird als absolut vorrangig in die Priorität 1 für das Jahr 2021 eingestuft.

 

Für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 sind die anteiligen Kosten einzuplanen; die Vorlage „Investitionsplanung 2021 bis 2024“ ist Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste / Investitionsplanung jährlich fortzuschreiben.