Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde nachträglich ein Schreiben der Arbeiterwohlfahrt – KV Erlangen-Höchstadt e.V. an die Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten versandt, in welchem diese nach erneuter Kalkulation einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro und nicht, wie zuvor geschrieben, um 10.000 Euro erbittet. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit wird von Seiten der Mitglieder des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ausdrücklich lobend zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung und vorbehaltlich der Förderung des Bundes entsprechend der jeweils geltenden Förderrichtlinie im Haushalt 2019 erhält die Arbeiterwohlfahrt – KV Erlangen-Höchstadt e. V. einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.