Kreisrätin Müller-Schimmel beantragt, dem Antrag des Diakonischen Werks Erlangen e.V. für den Bereich der Familienpflege zu entsprechen und den Beschlussvorschlag dementsprechend abzuändern.

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH als Rechtsträger der Diakoniestation Erlangen für den Bereich der Familienpflege einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 6.815 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.

 

 

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

Ja:  5  Nein: 8  Anwesend: 13

 

 

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 erhält die Diakonie Erlangen AKTIV gGmbH als Rechtsträger der Diakoniestation Erlangen für den Bereich der Familienpflege einen Zuschuss im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von bis zu 6.000 Euro. Der Zuschuss ist von der Verwaltung auf der Haushaltsstelle 0.4701.7001 zum 01.07.2019 zur Auszahlung zu bringen.

 

Die Gewährung eines Zuschusses erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverbindlichkeit und erwirkt keinen Rechtsanspruch auf Weitergewährung über das Jahr 2019 hinaus.

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Ja: 13  Nein: 0  Anwesend: 13